Klingenstädter
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PRÄSIDENTENWAHL IN NICARAGUA
<span>Die Wiederkehr des Daniel Ortega</span>
Von Jens Glüsing
Vor 16 Jahren wurde der sandinistische Revolutionär Daniel Ortega als Präsident abgewählt. Jetzt predigt er Versöhnung und steht vor der Rückkehr an die Macht. Die USA fürchten, dass er zum neuen Verbündeten ihres Erzfeindes Hugo Chavez aus Venezuela werden könnte.
Vor der Einfahrt zum Restaurant "Selva Negra" (Schwarzwald) im Norden von Nicaragua steht ein verrosteter Panzer. Der deutsch geführte Fresstempel an der Straße nach Honduras war während der sandinistischen Revolution eine strategisch wichtige Landmarke, hier fielen bei erbitterten Gefechten dutzende Guerrilleros und Soldaten der Somoza-Diktatur. Der kleine Panzer gehörte Somozas Nationalgarde, die Revolutionäre ließen ihn nach ihrem Sieg als Denkmal stehen.
Heute feiern hier betuchte Nicas bei Schweinshaxen und Schlachtplatte ihre Hochzeit, die Stahlplatten des Panzers sind mit Herzchen und obszönen Sprüchen bekritzelt. Die Schlacht um das Schwarzwald-Restaurant ist längst vergessen: Der Sieg der Sandinisten liegt 27 Jahre zurück, ihre Herrschaft endete vor 16 Jahren. Revolutionsführer und Sandinistenchef Daniel Ortega würdigte den Panzer keines Blicks, als er jüngst auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung mit seinem nagelneuen Mercedes-Geländewagen an dem Kriegsgerät vorbeipreschte.
Ob das Monument wohl jetzt aufpoliert wird? Die Auszählung der vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag deutet daraufhin, dass der einstige Bürgerschreck Ortega erneut das kleine Land regieren wird. Seine Anhänger riefen bereits wenige Stunden nach dem Schließen der Wahllokale den Sieg aus, die ganze Nacht schwenkten sie rot-schwarze Flaggen, das Symbol der Sandinisten. Nach der Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmen lag Ortega mit über 40 Prozent rund acht Prozentpunkte vor seinem konservativen Rivalen Eduardo Montealegre.
Der Revolutionär als Wanderprediger
Das schrille Rosa, das seine Frau und Wahlkampfleiterin Rosario Murillo zur Symbolfarbe erkoren hatte, ging in dem Revolutionsrot unter. War die Love-and-Peace-Kampagne des "Comandante", wie ihn seine Anhänger nennen, womöglich nur Wahlkampftheater? Streift der Wolf jetzt den Schafspelz ab, wie sein einstiger Mitstreiter und Vizepräsident Sergio Ramírez fürchtet, eine Galionsfigur der sozialdemokratischen Opposition?
Monatelang war Ortega wie ein Wanderprediger durchs Land gezogen. Er verlor kein böses Wort über seine Gegner, gab sich als frommer Katholik und trat für ein totales Verbot der Abtreibung ein, alles im Dienste des Stimmenfangs.
Sein wichtigster Verbündeter war ausgerechnet Kardinal Manuel Obando y Bravo, der oberste Kirchenmann des Landes und einst ein erbitterter Sandinistengegner. Ortega habe Obando y Bravo in der Hand, weil er womöglich schlüpfrige Details aus dessen Privatleben wisse, kolportieren diplomatische Kreise in Managua.
So war es schon immer in Nicaragua: Die Regierungsgeschäfte sind Familienangelegenheit; das kleine Land wird mit dubiosen Hinterzimmer-Deals regiert, auf politische Loyalitäten ist kein Verlaß. Der machthungrige Ortega schloß im vergangenen Jahr einen Pakt mit dem korrupten Ex-Präsidenten Arnoldo Alemán, der ihn einst erbittert verfolgte, und trieb so einen Keil zwischen die liberale Opposition. Die ging prompt mit mehreren Kandidaten ins Rennen, die sich gegenseitig die Stimmen wegnahmen. So haben sie Ortega zur Macht verholfen.
Dass der Sieg auch sauber ist, darüber wachten rund 18 000 nationale und internationale Wahlbeobachter - keiner der zahlreichen Urnengänge in Lateinamerika in diesem Jahr wird so akribisch überwacht. Denn seine Gegner trauen Ortega alles zu, auch einen handfesten Wahlbetrug. Bis zur Verkündung des amtlichen Endergebnisses könnten bei gewissenhafter Nachzählung Wochen vergehen.
Die oberste Wahlbehörde gilt als Ortega-freundlich, das Wahlgesetz haben die Sandinisten für ihren Kandidaten maßgeschneidert: Er braucht nur 35 Prozent der Stimmen für einen Sieg, wenn der Abstand zum Nächsten größer als fünf Prozent ist, ansonsten reichen mindestens 40 Prozent. Eine Stichwahl wäre wohl das Aus für Ortega: Wenn sich seine Gegner noch in einem zweiten Wahlgang zusammenschließen könnten, hätte er kaum eine Chance.
Die Wahlbeobachter haben bislang nur wenige Unregelmäßigkeiten beklagt; es gibt offenbar keinen Grund, die Auszählung anzufechten. Nur die amerikanische Botschaft ließ in der Nacht zum Montag verlauten, dass sie dem Wahlprozess nicht traue. Aber Washington hatte sich schon im Vorfeld der Wahlen diskreditiert: Selten hat sich eine US-Regierung so ungeniert in den Wahlkampf eines souveränen Landes eingemischt wie in Nicaragua.
Wie in den achtziger Jahren ist das Land erneut Schauplatz für einen Stellvertreterkrieg. Damals trugen die USA und die Sowjetunion ihren Weltkonflikt um Einflusszonen im Dschungel Mittelamerikas aus, heute heißt der Gegner der Amerikaner Hugo Chávez. Sie fürchten, dass der Venezolaner seinen Freund Ortega in seine antiamerikanische Allianz mit Kuba und Bolivien einbindet.
Chávez hat die sandinistischen Bürgermeister mit billigem Benzin beliefert, Ortega war vor einigen Monaten in seiner wöchentlichen Talk-Show "Aló Presidente" zu Gast. Nachdem Chávez-freundliche Kandidaten in Peru, Ecuador und Mexiko gescheitert waren, kann der Anführer der "Bolivarianischen Revolution" in Caracas jetzt wieder einen Sieg verbuchen. Bislang war ganz Mittelamerika konservativ und US-freundlich, jetzt scheidet mit Nicaragua ein zentrales Land des Isthmus aus der Riege der Bush-Freunde aus.
Mit allen Mitteln hatten die Amerikaner versucht, einen Wahlsieg Ortegas zu verhindern: Sie streuten das Gerücht, dass unter Ortega die Rücküberweisungen der Nicaraguaner in den USA, eine der wichtigsten Stützen der Wirtschaft, nicht länger in Dollars ausgezahlt würden. US-Botschafter Paul Trivelli warnte offen vor einem Stopp der Finanzhilfe für das kleine Land. Selbst der ehemalige Contra-Freund und Schlüsselfigur des Iran-Contra-Skandals Oliver North schwebte für einige Stunden in Managua ein, um vor Ortega zu warnen.
Ein hausgemachter Sieg
Doch mit ihrer Politik des "Big Stick", des "Großen Knüppels", sind die Amerikaner in ihrem Hinterhof schon immer gescheitert: Sie schüren bloß den Nationalismus und Haß auf die ohnehin ungeliebten Gringos. Auch Ortegas Gegner verurteilten die dreiste Einmischung in den Wahlkampf.
Der Sieg des Sandinisten in dem nach Haiti zweitärmsten Land des Kontinents ist im wesentlichen hausgemacht: Nach 16 Jahren unter neoliberalen Regierungen hat sich die wirtschaftliche Situation für die meisten Nicaraguaner kaum gebessert. Viele Jungwähler haben die Entbehrungen der Sandinistenzeit und den Bürgerkrieg kaum in Erinnerung, Ortega ist für sie ein unbeschriebenes Blatt. Vor allem in ländlichen Gebieten und in den Armenvierteln der Hauptstadt Managua hatte er offenbar viel Zulauf.
Nicht einmal seine Kritiker glauben, dass der 61jährige Ortega sich als Präsident erneut in revolutionäre Abenteuer stürzt. "Der neue Präsident hat keine Mehrheit im Kongress, er ist auf Verhandlungen mit der Opposition angewiesen", sagt der Kolumnist Carlos Fernando Chamorro. Nicaragua ist in die zentralamerikanische Freihandelszone eingebunden, ein radikaler wirtschaftspolitischer Schwenk lässt sich kaum durchsetzen.
Dreimal hat der einstige Revolutionsführer Wahlen verloren, jetzt predigt er "Versöhnung". Er wolle "beweisen, dass er auch demokratisch an die Macht kommen und regieren kann", sagt ein Diplomat in Managua: "Ortega ist von der Idee besessen, als großer Präsident in die Geschichte einzugehen".
Quelle: spiegel.de
<span>Die Wiederkehr des Daniel Ortega</span>
Von Jens Glüsing
Vor 16 Jahren wurde der sandinistische Revolutionär Daniel Ortega als Präsident abgewählt. Jetzt predigt er Versöhnung und steht vor der Rückkehr an die Macht. Die USA fürchten, dass er zum neuen Verbündeten ihres Erzfeindes Hugo Chavez aus Venezuela werden könnte.
Vor der Einfahrt zum Restaurant "Selva Negra" (Schwarzwald) im Norden von Nicaragua steht ein verrosteter Panzer. Der deutsch geführte Fresstempel an der Straße nach Honduras war während der sandinistischen Revolution eine strategisch wichtige Landmarke, hier fielen bei erbitterten Gefechten dutzende Guerrilleros und Soldaten der Somoza-Diktatur. Der kleine Panzer gehörte Somozas Nationalgarde, die Revolutionäre ließen ihn nach ihrem Sieg als Denkmal stehen.
Heute feiern hier betuchte Nicas bei Schweinshaxen und Schlachtplatte ihre Hochzeit, die Stahlplatten des Panzers sind mit Herzchen und obszönen Sprüchen bekritzelt. Die Schlacht um das Schwarzwald-Restaurant ist längst vergessen: Der Sieg der Sandinisten liegt 27 Jahre zurück, ihre Herrschaft endete vor 16 Jahren. Revolutionsführer und Sandinistenchef Daniel Ortega würdigte den Panzer keines Blicks, als er jüngst auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung mit seinem nagelneuen Mercedes-Geländewagen an dem Kriegsgerät vorbeipreschte.
Ob das Monument wohl jetzt aufpoliert wird? Die Auszählung der vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag deutet daraufhin, dass der einstige Bürgerschreck Ortega erneut das kleine Land regieren wird. Seine Anhänger riefen bereits wenige Stunden nach dem Schließen der Wahllokale den Sieg aus, die ganze Nacht schwenkten sie rot-schwarze Flaggen, das Symbol der Sandinisten. Nach der Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmen lag Ortega mit über 40 Prozent rund acht Prozentpunkte vor seinem konservativen Rivalen Eduardo Montealegre.
Der Revolutionär als Wanderprediger
Das schrille Rosa, das seine Frau und Wahlkampfleiterin Rosario Murillo zur Symbolfarbe erkoren hatte, ging in dem Revolutionsrot unter. War die Love-and-Peace-Kampagne des "Comandante", wie ihn seine Anhänger nennen, womöglich nur Wahlkampftheater? Streift der Wolf jetzt den Schafspelz ab, wie sein einstiger Mitstreiter und Vizepräsident Sergio Ramírez fürchtet, eine Galionsfigur der sozialdemokratischen Opposition?
Monatelang war Ortega wie ein Wanderprediger durchs Land gezogen. Er verlor kein böses Wort über seine Gegner, gab sich als frommer Katholik und trat für ein totales Verbot der Abtreibung ein, alles im Dienste des Stimmenfangs.
Sein wichtigster Verbündeter war ausgerechnet Kardinal Manuel Obando y Bravo, der oberste Kirchenmann des Landes und einst ein erbitterter Sandinistengegner. Ortega habe Obando y Bravo in der Hand, weil er womöglich schlüpfrige Details aus dessen Privatleben wisse, kolportieren diplomatische Kreise in Managua.
So war es schon immer in Nicaragua: Die Regierungsgeschäfte sind Familienangelegenheit; das kleine Land wird mit dubiosen Hinterzimmer-Deals regiert, auf politische Loyalitäten ist kein Verlaß. Der machthungrige Ortega schloß im vergangenen Jahr einen Pakt mit dem korrupten Ex-Präsidenten Arnoldo Alemán, der ihn einst erbittert verfolgte, und trieb so einen Keil zwischen die liberale Opposition. Die ging prompt mit mehreren Kandidaten ins Rennen, die sich gegenseitig die Stimmen wegnahmen. So haben sie Ortega zur Macht verholfen.
Dass der Sieg auch sauber ist, darüber wachten rund 18 000 nationale und internationale Wahlbeobachter - keiner der zahlreichen Urnengänge in Lateinamerika in diesem Jahr wird so akribisch überwacht. Denn seine Gegner trauen Ortega alles zu, auch einen handfesten Wahlbetrug. Bis zur Verkündung des amtlichen Endergebnisses könnten bei gewissenhafter Nachzählung Wochen vergehen.
Die oberste Wahlbehörde gilt als Ortega-freundlich, das Wahlgesetz haben die Sandinisten für ihren Kandidaten maßgeschneidert: Er braucht nur 35 Prozent der Stimmen für einen Sieg, wenn der Abstand zum Nächsten größer als fünf Prozent ist, ansonsten reichen mindestens 40 Prozent. Eine Stichwahl wäre wohl das Aus für Ortega: Wenn sich seine Gegner noch in einem zweiten Wahlgang zusammenschließen könnten, hätte er kaum eine Chance.
Die Wahlbeobachter haben bislang nur wenige Unregelmäßigkeiten beklagt; es gibt offenbar keinen Grund, die Auszählung anzufechten. Nur die amerikanische Botschaft ließ in der Nacht zum Montag verlauten, dass sie dem Wahlprozess nicht traue. Aber Washington hatte sich schon im Vorfeld der Wahlen diskreditiert: Selten hat sich eine US-Regierung so ungeniert in den Wahlkampf eines souveränen Landes eingemischt wie in Nicaragua.
Wie in den achtziger Jahren ist das Land erneut Schauplatz für einen Stellvertreterkrieg. Damals trugen die USA und die Sowjetunion ihren Weltkonflikt um Einflusszonen im Dschungel Mittelamerikas aus, heute heißt der Gegner der Amerikaner Hugo Chávez. Sie fürchten, dass der Venezolaner seinen Freund Ortega in seine antiamerikanische Allianz mit Kuba und Bolivien einbindet.
Chávez hat die sandinistischen Bürgermeister mit billigem Benzin beliefert, Ortega war vor einigen Monaten in seiner wöchentlichen Talk-Show "Aló Presidente" zu Gast. Nachdem Chávez-freundliche Kandidaten in Peru, Ecuador und Mexiko gescheitert waren, kann der Anführer der "Bolivarianischen Revolution" in Caracas jetzt wieder einen Sieg verbuchen. Bislang war ganz Mittelamerika konservativ und US-freundlich, jetzt scheidet mit Nicaragua ein zentrales Land des Isthmus aus der Riege der Bush-Freunde aus.
Mit allen Mitteln hatten die Amerikaner versucht, einen Wahlsieg Ortegas zu verhindern: Sie streuten das Gerücht, dass unter Ortega die Rücküberweisungen der Nicaraguaner in den USA, eine der wichtigsten Stützen der Wirtschaft, nicht länger in Dollars ausgezahlt würden. US-Botschafter Paul Trivelli warnte offen vor einem Stopp der Finanzhilfe für das kleine Land. Selbst der ehemalige Contra-Freund und Schlüsselfigur des Iran-Contra-Skandals Oliver North schwebte für einige Stunden in Managua ein, um vor Ortega zu warnen.
Ein hausgemachter Sieg
Doch mit ihrer Politik des "Big Stick", des "Großen Knüppels", sind die Amerikaner in ihrem Hinterhof schon immer gescheitert: Sie schüren bloß den Nationalismus und Haß auf die ohnehin ungeliebten Gringos. Auch Ortegas Gegner verurteilten die dreiste Einmischung in den Wahlkampf.
Der Sieg des Sandinisten in dem nach Haiti zweitärmsten Land des Kontinents ist im wesentlichen hausgemacht: Nach 16 Jahren unter neoliberalen Regierungen hat sich die wirtschaftliche Situation für die meisten Nicaraguaner kaum gebessert. Viele Jungwähler haben die Entbehrungen der Sandinistenzeit und den Bürgerkrieg kaum in Erinnerung, Ortega ist für sie ein unbeschriebenes Blatt. Vor allem in ländlichen Gebieten und in den Armenvierteln der Hauptstadt Managua hatte er offenbar viel Zulauf.
Nicht einmal seine Kritiker glauben, dass der 61jährige Ortega sich als Präsident erneut in revolutionäre Abenteuer stürzt. "Der neue Präsident hat keine Mehrheit im Kongress, er ist auf Verhandlungen mit der Opposition angewiesen", sagt der Kolumnist Carlos Fernando Chamorro. Nicaragua ist in die zentralamerikanische Freihandelszone eingebunden, ein radikaler wirtschaftspolitischer Schwenk lässt sich kaum durchsetzen.
Dreimal hat der einstige Revolutionsführer Wahlen verloren, jetzt predigt er "Versöhnung". Er wolle "beweisen, dass er auch demokratisch an die Macht kommen und regieren kann", sagt ein Diplomat in Managua: "Ortega ist von der Idee besessen, als großer Präsident in die Geschichte einzugehen".
Quelle: spiegel.de