Klingenstädter
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BUNDESTAG
<span>Mikrofone im Büro von BND-Ausschussmitglied Neskovic gefunden</span>
Im Büro eines Mitglieds des BND-Untersuchungsausschusses sind nach Angaben der Fraktionsspitzen von Union und SPD Mikrofone gefunden worden. Berichten von Nachrichtenagenturen zufolge soll es sich um das Büro des Linksfraktions-Abgeordneten Wolfgang Neskovic handeln.
Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, sagte am Morgen bei der Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD, er sei soeben vom Sekretär des Untersuchungsausschusses über den Fund der Mikrofone unterrichtet worden. "Die Mikrofone waren aber nicht geschaltet", sagte Röttgen.
Den Namen des betroffenen Bundestagsabgeordneten wollte Röttgen nicht nennen. Es handele sich um ein Mitglied des Untersuchungsausschusses, das auch Mitglied "in einem anderen sicherheitsrelevanten Gremium des Bundestages" sei.
Die Nachrichtenagenturen AFP und dpa meldeten unter Berufung auf Parlamentskreise, es handle sich um das Büro des Linksfraktions-Abgeordneten Wolfgang Neskovic. AFP zufolge wurden die Mikrofone auf einer Lampe gefunden. Der Sprecher der Linksfraktion, Henrik Thalheim, sagte in einer ersten Reaktion gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wir können im Moment noch nichts bestätigen, wir haben das an den Bundestag gemeldet, dort wird das ganze jetzt untersucht."
Röttgens SPD-Kollege Olaf Scholz sagte, die Hintergründe lägen noch völlig im Dunkeln: "Wir wissen überhaupt nichts." Deshalb solle das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages zur Kontrolle der Geheimdienste in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen. "Die Nachrichtendienste sollen aufklären, ob sie was wissen oder auch nicht", sagte Scholz. "Dann können wir auch schnell aufklären." SPD und Union haben die Sondersitzung des PKG bereits offiziell beantragt.
Der BND-Untersuchungsausschuss befasst sich damit, ob die damalige rot-grüne Bundesregierung die Freilassung des in Bremen geborenen Türken Kurnaz aus dem Gefangenenlager Guantanamo verzögert oder behindert hat. Angeblich sollen die USA 2002 angeboten haben, Kurnaz freizulassen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der seinerzeit Kanzleramtschef war, soll sich dazu vor dem BND-Ausschuss äußern.
phw/dpa/AFP/reuters/AP
Quelle: spiegel
<span>Mikrofone im Büro von BND-Ausschussmitglied Neskovic gefunden</span>
Im Büro eines Mitglieds des BND-Untersuchungsausschusses sind nach Angaben der Fraktionsspitzen von Union und SPD Mikrofone gefunden worden. Berichten von Nachrichtenagenturen zufolge soll es sich um das Büro des Linksfraktions-Abgeordneten Wolfgang Neskovic handeln.
Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, sagte am Morgen bei der Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD, er sei soeben vom Sekretär des Untersuchungsausschusses über den Fund der Mikrofone unterrichtet worden. "Die Mikrofone waren aber nicht geschaltet", sagte Röttgen.
Den Namen des betroffenen Bundestagsabgeordneten wollte Röttgen nicht nennen. Es handele sich um ein Mitglied des Untersuchungsausschusses, das auch Mitglied "in einem anderen sicherheitsrelevanten Gremium des Bundestages" sei.
Die Nachrichtenagenturen AFP und dpa meldeten unter Berufung auf Parlamentskreise, es handle sich um das Büro des Linksfraktions-Abgeordneten Wolfgang Neskovic. AFP zufolge wurden die Mikrofone auf einer Lampe gefunden. Der Sprecher der Linksfraktion, Henrik Thalheim, sagte in einer ersten Reaktion gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wir können im Moment noch nichts bestätigen, wir haben das an den Bundestag gemeldet, dort wird das ganze jetzt untersucht."
Röttgens SPD-Kollege Olaf Scholz sagte, die Hintergründe lägen noch völlig im Dunkeln: "Wir wissen überhaupt nichts." Deshalb solle das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages zur Kontrolle der Geheimdienste in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen. "Die Nachrichtendienste sollen aufklären, ob sie was wissen oder auch nicht", sagte Scholz. "Dann können wir auch schnell aufklären." SPD und Union haben die Sondersitzung des PKG bereits offiziell beantragt.
Der BND-Untersuchungsausschuss befasst sich damit, ob die damalige rot-grüne Bundesregierung die Freilassung des in Bremen geborenen Türken Kurnaz aus dem Gefangenenlager Guantanamo verzögert oder behindert hat. Angeblich sollen die USA 2002 angeboten haben, Kurnaz freizulassen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der seinerzeit Kanzleramtschef war, soll sich dazu vor dem BND-Ausschuss äußern.
phw/dpa/AFP/reuters/AP
Quelle: spiegel