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Kommentar
Der Fall Rumsfeld
Roland Heine
Diesmal könnte es tatsächlich ernst werden für Donald Rumsfeld. Sicherlich, seit der angekündigte Blitzsieg der US-Besatzer im Irak ausblieb, gab es immer wieder mal Rücktrittsforderungen an den Kriegsminister von US-Präsident George W. Bush auch aus der Washingtoner Politszene. Im Sommer 2004, wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl, wurde Rumsfeld als politisch Verantwortlicher für die Foltergräuel an irakischen Gefangenen in Abu Ghoreib zur Demission aufgefordert. Doch zur Überraschung vieler Beobachter behielt Bush den Pentagon-Chef nicht nur bis zur Wahl im Amt, sondern auch nach der Wiederwahl.
Jetzt ist die Situation eine andere: Diesmal wird Rumsfeld massiv aus den Reihen des US-Militärs angegriffen. Das Pentagon versucht die Sache herunterzuspielen. Doch dürfte es sich um die umfassendste interne Revolte seit dem Scheitern der US-Interventionstruppen in Vietnam vor dreißig Jahren handeln. Die Schlagzeilen werden zwar von Generälen im Ruhestand bestimmt, Experten gehen aber davon aus, dass die Stimmung im aktiven Offizierskorps nicht besser ist. Rumsfeld wird auch nicht nur seine überaus arrogante, besserwisserische Amtsführung vorgeworfen, seine Ignoranz gegenüber Kritikern und seine selbstherrliche Personalpolitik. Angesichts des eskalierenden Bürgerkrieges im Irak - ein Krieg, der von den USA bekanntlich erst ausgelöst wurde - beginnt der standesbewusste Berufsmilitär natürlich irgendwann nach einem Sündenbock zu suchen, nach jemandem, dem die Schuld an dem fachlichen Desaster zugeschrieben werden kann. Mit später Einsicht hat das nichts zu tun, die allermeisten der Rumsfeld-Kritiker in Uniform stellen auch heute noch nicht den Aggressionskrieg gegen den Irak als solchen in Frage. Bemängelt wird vor allem die offensichtliche Ineffektivität der Kriegsführung und das Fehlen eines funktionierenden Besatzungskonzepts. Und mit Blick auf den Iran als nächstes mögliches Angriffsziel der US-Regierung mag mancher Offizier noch zusätzliche Zweifel an den Fähigkeiten der eigenen Chefetage bekommen haben.
Der zweite neue Umstand ergibt sich aus dem innenpolitischen Terminkalender der USA. Im Herbst stehen Kongresswahlen an, und die oppositionellen US-Demokraten rechnen sich gegenüber den Republikanern Bushs gute Chancen aus. Nach drei Jahren erbärmlichsten Herumeierns in der Irak-Frage scheint es so, als hätten einflussreiche Oppositionsvertreter nun beschlossen, den Angriff auf den Präsidenten mit einer Attacke auf dessen wichtigsten Minister zu intensivieren. Doch auch von den US-Demokraten, die jetzt den Rücktritt des Pentagonchefs fordern, haben die wenigsten prinzipiell etwas gegen die US-Besatzung im Irak einzuwenden. Innerhalb der republikanischen Partei wiederum schaut man besorgt auf die Umfrage-Werte. In den Augen manches Wahlstrategen wäre ein Rücktritt des gescheiterten Rumsfeld dringend angeraten, um der Partei Entlastung zu bringen. Dass Bush bis dato dennoch so hartnäckig an Rumsfeld festhält, ist nur zu verständlich: Der Kriegsherr kann seinen Kriegsminister nicht opfern, ohne zugleich sein eigenes Scheitern einzuräumen.
Aber vielleicht kommt ja in den nächsten Tagen noch zusätzlich Bewegung in den Fall Rumsfeld. US-Medien berichteten zum Osterwochenende, der Verteidigungsminister habe entgegen anderslautender Darstellung ganz persönlich die Misshandlung von Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantanamo genehmigt. Als Beleg führen die Autoren einen Untersuchungsbericht der US-Armee an. Die Menschenrechtsbewegung Human Rights Watch forderte umgehend eine staatsanwaltschaftliche Sonderermittlung, da die Misshandlungen auf Guantanamo wegen ihres Umfanges die Qualität von Folter hätten.
Dass Rumsfelds Karriere vor einem Gericht enden könnte, ist zwar unwahrscheinlich angesichts der Urteile der US-Justiz etwa zur Verantwortung für die Folter in Abu Ghoreib. Bislang wurden nur wenige rangniedrige US-Militärs verurteilt - zumeist auch nur zu lächerlichen Strafen. Die jüngsten Enthüllungen könnten den Druck auf den Pentagonchef jedoch weiter verstärken. Und sie zeigen nachdrücklich, worum es in der amerikanischen Rumsfeld-Debatte eigentlich gehen sollte, leider aber nicht geht: um von der gegenwärtigen US-Regierung zu verantwortende Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Quelle: Berliner >Zeitung
Der Fall Rumsfeld
Roland Heine
Diesmal könnte es tatsächlich ernst werden für Donald Rumsfeld. Sicherlich, seit der angekündigte Blitzsieg der US-Besatzer im Irak ausblieb, gab es immer wieder mal Rücktrittsforderungen an den Kriegsminister von US-Präsident George W. Bush auch aus der Washingtoner Politszene. Im Sommer 2004, wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl, wurde Rumsfeld als politisch Verantwortlicher für die Foltergräuel an irakischen Gefangenen in Abu Ghoreib zur Demission aufgefordert. Doch zur Überraschung vieler Beobachter behielt Bush den Pentagon-Chef nicht nur bis zur Wahl im Amt, sondern auch nach der Wiederwahl.
Jetzt ist die Situation eine andere: Diesmal wird Rumsfeld massiv aus den Reihen des US-Militärs angegriffen. Das Pentagon versucht die Sache herunterzuspielen. Doch dürfte es sich um die umfassendste interne Revolte seit dem Scheitern der US-Interventionstruppen in Vietnam vor dreißig Jahren handeln. Die Schlagzeilen werden zwar von Generälen im Ruhestand bestimmt, Experten gehen aber davon aus, dass die Stimmung im aktiven Offizierskorps nicht besser ist. Rumsfeld wird auch nicht nur seine überaus arrogante, besserwisserische Amtsführung vorgeworfen, seine Ignoranz gegenüber Kritikern und seine selbstherrliche Personalpolitik. Angesichts des eskalierenden Bürgerkrieges im Irak - ein Krieg, der von den USA bekanntlich erst ausgelöst wurde - beginnt der standesbewusste Berufsmilitär natürlich irgendwann nach einem Sündenbock zu suchen, nach jemandem, dem die Schuld an dem fachlichen Desaster zugeschrieben werden kann. Mit später Einsicht hat das nichts zu tun, die allermeisten der Rumsfeld-Kritiker in Uniform stellen auch heute noch nicht den Aggressionskrieg gegen den Irak als solchen in Frage. Bemängelt wird vor allem die offensichtliche Ineffektivität der Kriegsführung und das Fehlen eines funktionierenden Besatzungskonzepts. Und mit Blick auf den Iran als nächstes mögliches Angriffsziel der US-Regierung mag mancher Offizier noch zusätzliche Zweifel an den Fähigkeiten der eigenen Chefetage bekommen haben.
Der zweite neue Umstand ergibt sich aus dem innenpolitischen Terminkalender der USA. Im Herbst stehen Kongresswahlen an, und die oppositionellen US-Demokraten rechnen sich gegenüber den Republikanern Bushs gute Chancen aus. Nach drei Jahren erbärmlichsten Herumeierns in der Irak-Frage scheint es so, als hätten einflussreiche Oppositionsvertreter nun beschlossen, den Angriff auf den Präsidenten mit einer Attacke auf dessen wichtigsten Minister zu intensivieren. Doch auch von den US-Demokraten, die jetzt den Rücktritt des Pentagonchefs fordern, haben die wenigsten prinzipiell etwas gegen die US-Besatzung im Irak einzuwenden. Innerhalb der republikanischen Partei wiederum schaut man besorgt auf die Umfrage-Werte. In den Augen manches Wahlstrategen wäre ein Rücktritt des gescheiterten Rumsfeld dringend angeraten, um der Partei Entlastung zu bringen. Dass Bush bis dato dennoch so hartnäckig an Rumsfeld festhält, ist nur zu verständlich: Der Kriegsherr kann seinen Kriegsminister nicht opfern, ohne zugleich sein eigenes Scheitern einzuräumen.
Aber vielleicht kommt ja in den nächsten Tagen noch zusätzlich Bewegung in den Fall Rumsfeld. US-Medien berichteten zum Osterwochenende, der Verteidigungsminister habe entgegen anderslautender Darstellung ganz persönlich die Misshandlung von Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantanamo genehmigt. Als Beleg führen die Autoren einen Untersuchungsbericht der US-Armee an. Die Menschenrechtsbewegung Human Rights Watch forderte umgehend eine staatsanwaltschaftliche Sonderermittlung, da die Misshandlungen auf Guantanamo wegen ihres Umfanges die Qualität von Folter hätten.
Dass Rumsfelds Karriere vor einem Gericht enden könnte, ist zwar unwahrscheinlich angesichts der Urteile der US-Justiz etwa zur Verantwortung für die Folter in Abu Ghoreib. Bislang wurden nur wenige rangniedrige US-Militärs verurteilt - zumeist auch nur zu lächerlichen Strafen. Die jüngsten Enthüllungen könnten den Druck auf den Pentagonchef jedoch weiter verstärken. Und sie zeigen nachdrücklich, worum es in der amerikanischen Rumsfeld-Debatte eigentlich gehen sollte, leider aber nicht geht: um von der gegenwärtigen US-Regierung zu verantwortende Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Quelle: Berliner >Zeitung