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Politikgebabbel
- Ersteller stiller
- Erstellt am
AndreasFCK
Well-Known Member
Was ist eigentlich der akutelle Stand der Koalitionsverhandlungen. Ist die Sache mit CDU/CSU als Regierung und der SPD als Steigbügelhalter, sowie Koffer- und Wasserträger eigentlich schon besiegelt?
Zur Klarstellung - das ist ein Scherz.
Zur Klarstellung - das ist ein Scherz.
AndreasFCK
Well-Known Member
Naja...wenn bis Ende des Jahres nichts konkret ist, dann rufe ich zum 01.01. mein neues Königreich aus. Hoffenheim wird dann als erste Amtshandlung abgerissen und es werden dort Apfelbäume gepflanzt.
Das hört sich insgesamt nach einem vernünftigem und ausgewogenem Parteiprogramm an. Naja, zumindestens ist es mal besser als das was die SPD bietet. Darf ich bei Dir Minister werden?
AndreasFCK
Well-Known Member
König tj und sein Minister AndreasFCK in der geschlossenen Abteilung!
Wenn in 4 Jahren die CDU wiedergewählt wird, spätestens dann wirst Du Dir wünschen einen Posten bei uns bekommen zu haben!
Ich will dem Herrn König natürlich nicht vorgreifen, aber die Stelle des Verkehrsbeauftragten wäre noch zu besetzen...?
redskin
Well-Known Member
Ja, bitte. Minister für Geschlechts-, Güter-, Personen-, Nah- und Fernverkehr klingt nicht übel!
Noch mal zur Maut:
Bin wirklich sehr gespannt, was eine Maut nur für den ausländischen PKW-Verkehr, der so rund 5% ausmacht, an Einmahmen bringt.
Diese werden wohl nur noch für die Ausgaben zur Erhebung dieser Maut übertroffen. Könnte also schnell passieren, dass diese Sache mehr kostet als sie einbringt.
Noch mal zur Maut:
Bin wirklich sehr gespannt, was eine Maut nur für den ausländischen PKW-Verkehr, der so rund 5% ausmacht, an Einmahmen bringt.
Diese werden wohl nur noch für die Ausgaben zur Erhebung dieser Maut übertroffen. Könnte also schnell passieren, dass diese Sache mehr kostet als sie einbringt.
AndreasFCK
Well-Known Member
Selbst wenn das so wäre schafft dies Arbeitsplätze, die Einkommen generieren, die wiederum die Wirtschaft ankurbeln was wiederum Steuern generiert. "Deficit Spending" hat doch eine jahrtausendealte sozialdemokratische Tradition! Die 50M in o.g. Zahlen wären, wie Hopp es formulieren würde, ein "Verlust mit Augenzwinkern"
Roland Sandberg
Active Member
Ja, bitte. Minister für Geschlechts-, Güter-, Personen-, Nah- und Fernverkehr klingt nicht übel!
Noch mal zur Maut:
Bin wirklich sehr gespannt, was eine Maut nur für den ausländischen PKW-Verkehr, der so rund 5% ausmacht, an Einmahmen bringt.
Diese werden wohl nur noch für die Ausgaben zur Erhebung dieser Maut übertroffen. Könnte also schnell passieren, dass diese Sache mehr kostet als sie einbringt.
Ich bin ganz kar für ne Autobahnmaut für PKW
Wir bekommen ein Jahrepickerl für 100Euro,die dann natürlich an der KFZ Steuer abgezogen wird
Und die ganzen Ausländer die durch unser Land fahren sollen sich eine Plakette kaufen,wie es in Österreich schon Jahrelang praktiziert wird
Wir müssen schließlich auch fast überall Maut auf Autobahnen bezahlen
Ich bin ja selten mit der CSU einer Meinung,aber diesmal haben sie Recht
Hmmm, mich würden mal die Zahlen interessieren auf denen die Kalkulationen (von beiden Seiten beruhen): Wie viele ausländische PKWs fahren auf deutschen Autonbahnen im Jahr? Wie viel Porzent das vom Total-PKW-Verkehr ist, ist erst mal irrelevant. Wichtig sind die absoluten Zahlen und die daraus gewonnenen Einnahmen. Wir sind nun mal ein Transitland und ich bin sicher, dass man auch die Zahlen unserer Nachbarländer heranziehen könnte. Was mich ein wenig stört ist die Diskussion ohne Zahlen, da ist die SPD auch keinen Deut besser als die CDU: Keiner hat sich bisher die Mühe gemacht den Leute das mal vorzurechnen. Wenn man das Thema dermaßen verneint, dann will ich auch anständig informiert werden. Vorallem wenn man vorher schon seine "Kompetenz" bewiesen hat und vorlaut verkündet hat, dass eine Maut unmöglich mit EU-Recht vereinbar ist!
Dr.BETZE
Well-Known Member
hab ich da eben richtig gehört, die ösis beschweren sich über unser mautvorhaben und reden von diskriminierung der ausländer, wenn die mautkosten der deutschen mit deren autosteuer verrechnet werden? ist ja wohl die höhe. gerade die ösis müssten das doppelte und dreifache bezahlen, bei dem, was die schon an uns verdient haben!
bin im grunde auch für die maut aber bei dem vorhaben von 100€/jahr zahl ich wohl auch wieder ordentlich drauf, so selten wie ich die autobahn nutze.
Ich hoffe dass schon beim Bundesparteitag der SPD-Führung die Meinung der Basis um die Ohren fliegt. Das einzige was nach 5 Wochen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen feststeht, ist wer Vizekanzler werden soll. Vor allem Gabriel muss es langsam doch dämmern, dass ein Koalitionsvertrag nur zustande kommt, wenn sich die SPD - wie schon vor 8 Jahren - wie ein billige Straßendirne an die CDU verkauft, was dann wiederum grandios am Mitgliedervotum scheitern wird.
SaarBetzi86
Well-Known Member
Tja, mit dem "Wir-schließen-künftig-keine-Koalitionen-mehr-aus"-Antrag hat man einen leckeren Brocken rausgehauen. Gabriel gestern mit rund 83% wiedergewählt. Bin gespannt, ob die Verhandlungsriege die Koalition selbst platzen lässt oder die Entscheidung den Mitgliedern überlässt.
Der Brocken mit der SED....uuups ich meinte Die Linke ist so lecker, dass ich die SPD künftig dann komplett ausschliessen kann. Da möchte ich sogar den Schrödi zitieren: "Da will einer unbedingt Kanzler werden, er kann es aber nicht." Es bleibt bei den Sozen halt bei den gleichen Problemen: Anstelle sich auf sich zu konzentrieren und an dem eigenen Profil zu arbeiten, definiert man sich über andere Parteinen. Schade...eigentlich!
AndreasFCK
Well-Known Member
Nunja, falls die SPD die Verhandlungen platzen lässt und dann mit Grünen und der SED nichts zustandebringen sollte, würde in Folge von Neuwahlen die nächste Regierung aus Schwarz-Gelb bestehen.
AndreasFCK
Well-Known Member
Alles verkappte Kommunisten...
Klingenstädter
Well-Known Member
@ Jonny
Mach den Spaß doch einfach mit!
Ich werde hier fortan "Schwarz-Gelb" durch "NSDAP" ersetzen.
http://de.m.wikipedia.org/wiki/List...eder,_die_nach_Mai_1945_politisch_tätig_warenhttp://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Und natürlich kann man niemanden ernst nehmen, der den Segen des finanzialisierten Kapitalismus infrage stellt.
Mach den Spaß doch einfach mit!
Ich werde hier fortan "Schwarz-Gelb" durch "NSDAP" ersetzen.
http://de.m.wikipedia.org/wiki/List...eder,_die_nach_Mai_1945_politisch_tätig_warenhttp://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Und natürlich kann man niemanden ernst nehmen, der den Segen des finanzialisierten Kapitalismus infrage stellt.
AndreasFCK
Well-Known Member
Wenn es zu Neuwahlen kommen würde, wäre die FDP definitiv wieder drin. Der SPD würde vorgeworfen werden das sie nicht in der Lage war, mit CDU noch mit anderen Parteien eine Regierung zustandebekommen zu haben, die SPD würde verlieren.
Klingenstädter
Well-Known Member
Ich denke, dass du Recht hast. Großer Verlierer wäre wohl die SPD. Aber auch einige Unionswähler dürften ihr Kreuz bei der FDP machen und die AfD hätte plötzlich auch wieder Chancen von der "Unfähigkeit" der Etablierten zu profitieren.
Für die SPD definitiv eine Zwickmühle - koalieren sie jetzt, sind sie in 4 Jahren wohl für deutlich weniger "Mitte-Links-Wähler" wählbar und können nur darauf hoffen, Stimmen aus der vorherigen Union-Wählerschaft zu erhalten.
Lassen sie die Verhandlungen jetzt wegen Unvereinbarkeiten platzen und stehen zu ihrem Wahlprogramm, dann sind sie bei Neuwahlen die Dummen.
Chancentod
Active Member
Es gibt ja noch die Alternative das die CDU allein ran kann / darf..
Es gibt ja noch die Alternative das die CDU allein ran kann / darf..da müssten sie dann mit Argumenten überzeugen...
Ich bezweifle sehr, dass dies überhaupt eine Alternative ist. Die Regierung wäre zu instabil und die Opposition würde die Regierung problemlos vor sich hertreiben, da die Opposition nicht den Kopf hinhalten müsste. So doof ist die Union nicht. Dann wird die Union eher Neuwahlen bevorzugen oder rot-rot-grün an die Regierung lassen um Anträge einzubringen, die die SPD und/oder die Grünen bevorzugen, die Linke aber dagegen wäre. Allein wegen der geringen Mehrheit halte ich rot-rot-grün für nicht sehr stabil und bei Neuwahlen eines Scheitern von rot-rot-grün wäre die absolute Mehrheit sicher im Bereich des Möglichen. Dann hätte die Union wirklich ein Problem