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bin sehr gespannt wie das weitergeht
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Politikgebabbel
- Ersteller stiller
- Erstellt am
Es ist so einfach. Die Spitzen der großen Parteien konnten die Wähler nicht durch ihre Konzepte begeistern. Deswegen müssen sie beide weg. Dann muss man vernünftig handeln und die grosse Koalition bilden mit jungen und frischen Personalien oder eben Neuwahlen bei denen man dann nochmals die Chance hat seine Konzepte besser zu präsentieren.
Ach der Koch war doch schon nach der Wahl Geschichte. Der wollte sich so teuer wie möglich verkaufen, das war alles. Da gibt es einige die Ambitionen hatten/ und haben, die lassen den schon über die Klinge springen.
Wenn nun mal die Situation so ist, dass abgesehen von der GK (die ich für absolut möglich halte) es keine andre mehrheitsfähige Gruppierung gibt, muss man halt Neuwahlen machen. Es kann ja nicht angehen, dass ein Bundesland ewig in Schockstarre bleibt.
Wenn nun mal die Situation so ist, dass abgesehen von der GK (die ich für absolut möglich halte) es keine andre mehrheitsfähige Gruppierung gibt, muss man halt Neuwahlen machen. Es kann ja nicht angehen, dass ein Bundesland ewig in Schockstarre bleibt.
satanischefärse
Well-Known Member
Ein weiterer Sargnagel für die SPD. Für mich gibt es nur noch eine einzige wahre Linke! Liebe linke Genossen von der SPD, wechselt das Parteibuch, macht die Linke etwas moderater und gut ist!
Mit so Menschen wie die vom "Seeheimer Kreis" kann man keine Politik für die hart arbeitenden Menschen machen!
Diese klagen von den Linken immer wieder Solidarität ein, wenn es um die Partei geht, aber selbst mit 4 Männeken die Mehrheit der Hessen SPD an der Nase herumführen.
Die Linken in der SPD sind so dumm, dass sie das nicht merken oder wollen und noch immer denken, dass so ein bißchen "sich verbiegen" ja nicht schadet.
Mit so Menschen wie die vom "Seeheimer Kreis" kann man keine Politik für die hart arbeitenden Menschen machen!
Diese klagen von den Linken immer wieder Solidarität ein, wenn es um die Partei geht, aber selbst mit 4 Männeken die Mehrheit der Hessen SPD an der Nase herumführen.
Die Linken in der SPD sind so dumm, dass sie das nicht merken oder wollen und noch immer denken, dass so ein bißchen "sich verbiegen" ja nicht schadet.
finds gut das sie gescheitert ist, wenn ich alleine an ihre Aussage von vor ein paar Tagen denke, dass die Fussballclubs sich nicht sozial angagieren würden....(bezogen war das auf das 1€ Angebot bei den "kleinen Frankfurtern")....die Frau hatte noch nie den Durchblick und wird ihn auch nicht bekommen. Damit dürfte ihre politische Karriere im Rampenlicht wohl beendet sein.
mal gespannt wie's weiter geht
mal gespannt wie's weiter geht
Die Bürger wählen zum wiederholten Male eine Linke Mehrheit (wie im Bund) und wieder wird auf eine Regierungsbildung verzichtet. Für einige (Metzger und Konsorten) hat der Begriff Demokratie nur so lange Gültigkeit wie alles den persönliche Vorstellungen entsprechend verläuft.
satanischefärse
Well-Known Member
Hast du es schon gelesen?
Auszug:
§ 8 Mitgliederentscheide
(1) Zu allen politischen Fragen in der Partei kann ein Mitgliederentscheid (Urabstimmung) stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheides hat den Rang eines Parteitagsbeschlusses. Soweit das Parteiengesetz eine Aufgabe zwingend dem Parteitag zuweist, hat der Mitgliederentscheid empfehlenden bzw. bestätigenden Charakter für die Entscheidung des Parteitages.
(2) Der Mitgliederentscheid findet statt
<ol style="list-style-type:decimal;">[*]auf Antrag von Landes- und Kreisverbänden, die gemeinsam mindestens ein Viertel der Mitglieder repräsentieren oder
[*] auf Antrag von acht Landesverbänden oder
[*]auf Antrag von 5.000 Parteimitgliedern oder
[*]auf Beschluss des Parteitages oder
[*]auf Beschluss des Bundesausschusses.
</ol>
(3) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder. Der dem Mitgliederentscheid zugrunde liegende Antrag ist beschlossen, wenn ihm bei einer Beteiligung von mindestens einem Viertel der Mitglieder eine einfache Mehrheit zustimmt.
§ 1 Name, Sitz, Zweck und Tätigkeitsgebiet
(1) Die Partei führt den Namen DIE LINKE. Dies ist auch die Kurzbezeichnung.
(2) Sie hat den Zweck, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen auf allen politischen Ebenen an der politischen Willensbildung im Sinne ihres Programms mitzuwirken.
(3) Sie ist Partei im Sinne des Grundgesetzes und wirkt auf dessen Grundlage. Ihr Tätigkeitsgebiet ist die Bundesrepublik Deutschland.
(4) Der Sitz der Partei ist Berlin.
(5) Die Partei ist Mitglied der Partei der Europäischen Linken (EL).
(6) Sie ist als Verein eingetragen im Vereinsregister Berlin-Charlottenburg.
Onkel_Helmut
Well-Known Member
Abgeordnete sind bei Abstimmungen nur ihrem Gewissen unterworfen und können nur in Ausnahmen, die rechtlich ziemlich strittig sind, quasi dazu gezwungen werden, nach Linie abzustimmen (Stichwort Fraktionszwang). Außerhalb dieser Sonderregelung darf jeder Abgeordnete so abstimmen, wie er/sie es für richtig hält.
Wenn diese 4 Leute der Meinung sind, dass sie Frau Y. nicht wählen können oder möchten, dann dürfen sie so handeln, wie sie es heute getan haben. DAS ist Demokratie, auch wenns manchen schmerzt.
G
Guest
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Das Problem ist vllt nicht das,was du(satani) jetzt dort oben geschrieben hast,sondern das,was gewisse Personen innerhalb der Linken propagieren.
Eine Sahra Wagenknecht ist mit Aussagen wie "Sie war jedenfalls nicht undemokratischer." - Auf die Frage: War die DDR demokratischer als die Bundesrepublik?
oder
"Im Vergleich zur BRD war die DDR in jeder Phase ihrer Entwicklung – selbst noch in ihrem ärgsten Niedergang – das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland." - über die Stasi
meiner Meinung nach eigentlich nicht tragbar.
Aber um jetzt politische Grundsatzdiskussionen anzufangen,dazu fehlt mir einfach das Hintergrundwissen.Muss öfters mal Studio Friedman schauen
Eine Sahra Wagenknecht ist mit Aussagen wie "Sie war jedenfalls nicht undemokratischer." - Auf die Frage: War die DDR demokratischer als die Bundesrepublik?
oder
"Im Vergleich zur BRD war die DDR in jeder Phase ihrer Entwicklung – selbst noch in ihrem ärgsten Niedergang – das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland." - über die Stasi
meiner Meinung nach eigentlich nicht tragbar.
Aber um jetzt politische Grundsatzdiskussionen anzufangen,dazu fehlt mir einfach das Hintergrundwissen.Muss öfters mal Studio Friedman schauen
Teufelsanbeterin
Active Member
Ich bin auch sehr für die Gewissensentscheidung von Abgeordneten. Wenn den 3 Genossen (außer Frau Metzger, die seit März schon zu ihrer Überzeugung steht) jetzt aber 24 Stunden vor der Abstimmung einfällt, dass sie eine Duldung durch Die Linke nicht wollen, dann frag ich mich doch, warum sie noch am 30. September bei der Probeabstimmung mit "Ja" gestimmt haben. Das hat für mich schon was von gewollter Demontage, und das find ich - unabhängig von Links- oder Nicht-Links-Ausrichtung - einfach nur armselig und schäbig. Da glaub ich nicht mehr so ganz an die reinen Gewissensgründe.
@Satani: Was hat die Satzung mit dem Parteiprogramm zutun? Was BaWü geschrieben hat sind nur einige von vielen Beispielen.
Erklär Du mal jemandem, der unterm DDR Regiem gelitten hat, dass es sich dort um Demokratie gehandelt hat. Leugnen Rechtsradikale den Holocaust wird das gottseidank nicht geduldet. Leugnen Mitglieder der Linkspartei in ihrem Wahn die damaligen Schandtaten, ist das Meinungsfeiheit. Sorry, aber da steigt mir die Galle hoch.
@Tain: Erinnerst Du Dich noch an das Mobbing gegenüber Damgmar Metzger? Da wundert es mich nicht, wenn man erst mal etwas zurückhaltend ist. Aussderdem hatten die Genossen auch vorher schon ihre Bedenken kundgetan. Doch Frau Nix-Kann-Sie war so machtgeil, dass sie alles abgewiegelt hat.
Erklär Du mal jemandem, der unterm DDR Regiem gelitten hat, dass es sich dort um Demokratie gehandelt hat. Leugnen Rechtsradikale den Holocaust wird das gottseidank nicht geduldet. Leugnen Mitglieder der Linkspartei in ihrem Wahn die damaligen Schandtaten, ist das Meinungsfeiheit. Sorry, aber da steigt mir die Galle hoch.
@Tain: Erinnerst Du Dich noch an das Mobbing gegenüber Damgmar Metzger? Da wundert es mich nicht, wenn man erst mal etwas zurückhaltend ist. Aussderdem hatten die Genossen auch vorher schon ihre Bedenken kundgetan. Doch Frau Nix-Kann-Sie war so machtgeil, dass sie alles abgewiegelt hat.
Teufelsanbeterin
Active Member
Nicht sehr überzeugend. Was Frau Metzger vor 8 Monaten konnte, hätten die anderen 3 auch damals schon gekonnt. Wenn es denn wirklich die Gewissensgründe waren, dann wäre es auch nur anständig gewesen, damals Frau Metzger zur Seite zu stehen. Die haben sie damals aber schön im Regen stehen lassen.
Aber nein, noch vor 4 Wochen haben die drei noch schön mit "Ja" gestimmt...Spricht irgendwie gar nicht für den Charakter dieser Leute.
Sowas kann man auch so "handeln" ohne dabei gleich eine Straftat zu begehen. Bsp. mit Zuwendungen für die entsprechenden Wahlkreise der Abgeordneten etc... da gibt's Dutzende von Möglichkeiten. Die Sache stinkt jedenfalls gewaltig. Einen Tag alle Abmachungen über Bord zu wer5fen ist ein Witz.
bill.tchato
Active Member
Wohn seit Sommer in Hessen - zum Glück hat der Spuk ein Ende! Ypsilanti an der Macht wäre der Untergang gewesen. So kann ich meine letzten Wochen hier noch halbwegs genießen.
Und Dein Demokratieverständnis ist, dass alles für Dich nicht nachvollziehbare aufgrund sehr wohl strafbarer Tatbestände Andersdenkender beruht?
Eine solche Aussage steht dem rechts-populistischem Geschwätz eines Kochs in nichts nach.
Hessen braucht dringend eine ganze Riege neuer frischer Politiker in allen Parteien.
Ypsilanti, Koch, van Ooyen sollten alle ihren Hut nehmen!
Van Ooyen wegen der Schreibtischtäteraussage, Ypsilanti und Koch weil ihnen ihre Machtgeilheit vor das Wohl des Landes und der eigenen Fraktion geht!
Armes Hessen!
G
Guest
Guest
kann mich lutra und tain nur anschliessen.
es ist das gute recht der abgeordneten, sich auf ihr gewissen zu berufen und ypsilanti ihre stimme zu verweigern.
ich muss sagen, auch mich nervt diese frau langsam. trotzdem ist es unterste schublade, einen tag vor der entscheidung plötzlich sein gewissen zu entdecken und damit der partei auf landes- und bundesebene enorm zu schaden.
eine frau metzger hat ihre bedenken vor langem geäußert, es wäre den drei anderen ein leichtes gewesen, sich dem damals oder wenigstens in der zwischenzeit anzuschliessen. dies aber jetzt zu tun ist zielt auf eine demontage ypsilantis hin und ist von langer hand geplant, da bin ich mir aber sowas von sicher.
hättest vielleicht lieber nach bayern ziehen sollen...
es ist das gute recht der abgeordneten, sich auf ihr gewissen zu berufen und ypsilanti ihre stimme zu verweigern.
ich muss sagen, auch mich nervt diese frau langsam. trotzdem ist es unterste schublade, einen tag vor der entscheidung plötzlich sein gewissen zu entdecken und damit der partei auf landes- und bundesebene enorm zu schaden.
eine frau metzger hat ihre bedenken vor langem geäußert, es wäre den drei anderen ein leichtes gewesen, sich dem damals oder wenigstens in der zwischenzeit anzuschliessen. dies aber jetzt zu tun ist zielt auf eine demontage ypsilantis hin und ist von langer hand geplant, da bin ich mir aber sowas von sicher.
hättest vielleicht lieber nach bayern ziehen sollen...
Das Problem an der ganzen Sache ist für mich nur eines: Meine Tageszeitung kommt aus Hessen...morgen stehen wieder die ersten 5 Seiten voll mit Ypsi, Metzgi und wie sie alle heißen......und der ANC wird irgendwo in einem 5-Zeiler auf Seite 12 erwähnt.
Erinnert mich an die Starbucks-Clips: "Wählen sie und bekommen sie einen großen Becher Kaffee auf unsere Kosten"
So funktioniert Demokratie jedoch nicht!
Erinnert mich an die Starbucks-Clips: "Wählen sie und bekommen sie einen großen Becher Kaffee auf unsere Kosten"
So funktioniert Demokratie jedoch nicht!
stiller
Well-Known Member
Im Grunde natürlich ehrbar, wenn da vier Leute sind, die sich noch an den Wahlkampf erinnern. Wobei richtig ehrbar nur Frau Metzger sein dürfte, bei Walter und seinen beiden Genossen dürfte gekränkte Eitelkeit von der verlorenen Spitzenkandidatenwahl eine große Rolle spielen, sonst hätte man sich schon früher äußern können. Sprich, Walter hat sich damit wohl sein eigenes politisches Grab geschaufelt.
uppsala
Well-Known Member
was ihn finanziell nicht weiter stoert, wenn er zwei wahlperioden im amt war ... um mal populisitisch zu bleiben ... ich kann dieses verlogene politikergeschwaetz langsam aber sicher nicht mehr hoeren ... ich darf mir aber vermutlich gleich wieder anhoeren, dass demokratie nun mal ueber parlamentarische mehrheiten funktioniere ... aber auf solch eine demokratie mit solchen a***loechern pups ich ...
EDITH sagt mir gerade, dass die politikergilde ein groesserer karnevalsverein ist als der fsv mainz 05 ... und das will was heissen ...
