schnokes
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Rechtsextremismus
NPD-Entgleisung im Dresdner Landtag
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Die rechtsextreme NPD hat erneut mit fremdenfeindlichen Äußerungen im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. Fraktionschef Holger Apfel bezeichnete während einer Parlamentsdebatte Ausländer unter anderem als "Wohlstandsneger". Mit Blick auf das Zuwanderungsgesetz sprach er zudem von "überfremdungspolitischen Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler". Ziel der anderen Parteien sei es, so Apfel weiter, eine "entwurzelte Masse ethnokultureller Kastraten zu schaffen". Es müsse den Verantwortlichen immer klar gewesen sein, "dass man Neger und Tatarenstämme nicht einfach in Deutschland integrieren" könne.
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Kritik an Iltgen - Landtagspräsident hätte Apfel stoppen müssen
Für zusätzliche Verärgerung sorgt das Verhalten von
Landtagspräsident Erich Iltgen. Der CDU-Politiker hatte die Äußerungen Apfels stillschweigend hingenommen. Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas von der CDU sagte daraufhin im Plenum, Apfel hätte einen Ordnungsruf verdient. Sie warf dem NPD-Abgeordneten menschenverachtende Äußerungen vor, die des Parlaments unwürdig seien.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion.PDS, André Hahn, monierte, Iltgen sei offenkundig nicht mehr in der Lage, den Ausführungen richtig zu folgen. Es sei nicht zu begreifen, dass er keinerlei Reaktion gezeigt habe.
Apfel habe in seiner Rede gleich mehrfach die Grenzen des Erträglichen überschritten.
Iltgen erteilt nachträglichen Ordnungsruf
Landtagspräsident Iltgen reagierte auf die Kritik und erteilte dem Fraktionschef der rechtsextremen NPD, Apfel, einen nachträglichen Ordnungsruf. Apfel habe die in Deutschland lebenden Ausländer und Asylbewerber pauschal verunglimpft und beleidigt. Iltgen sprach von ungeheuerlichen Äußerungen, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten.
Quelle: mdr.de
NPD-Entgleisung im Dresdner Landtag
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Die rechtsextreme NPD hat erneut mit fremdenfeindlichen Äußerungen im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. Fraktionschef Holger Apfel bezeichnete während einer Parlamentsdebatte Ausländer unter anderem als "Wohlstandsneger". Mit Blick auf das Zuwanderungsgesetz sprach er zudem von "überfremdungspolitischen Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler". Ziel der anderen Parteien sei es, so Apfel weiter, eine "entwurzelte Masse ethnokultureller Kastraten zu schaffen". Es müsse den Verantwortlichen immer klar gewesen sein, "dass man Neger und Tatarenstämme nicht einfach in Deutschland integrieren" könne.
Kritik an Iltgen - Landtagspräsident hätte Apfel stoppen müssen
Für zusätzliche Verärgerung sorgt das Verhalten von
Landtagspräsident Erich Iltgen. Der CDU-Politiker hatte die Äußerungen Apfels stillschweigend hingenommen. Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas von der CDU sagte daraufhin im Plenum, Apfel hätte einen Ordnungsruf verdient. Sie warf dem NPD-Abgeordneten menschenverachtende Äußerungen vor, die des Parlaments unwürdig seien.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion.PDS, André Hahn, monierte, Iltgen sei offenkundig nicht mehr in der Lage, den Ausführungen richtig zu folgen. Es sei nicht zu begreifen, dass er keinerlei Reaktion gezeigt habe.
Apfel habe in seiner Rede gleich mehrfach die Grenzen des Erträglichen überschritten.
Iltgen erteilt nachträglichen Ordnungsruf
Landtagspräsident Iltgen reagierte auf die Kritik und erteilte dem Fraktionschef der rechtsextremen NPD, Apfel, einen nachträglichen Ordnungsruf. Apfel habe die in Deutschland lebenden Ausländer und Asylbewerber pauschal verunglimpft und beleidigt. Iltgen sprach von ungeheuerlichen Äußerungen, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten.
Quelle: mdr.de
