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Nachrichten des Tages - "Pressespiegel"

Habe von diesem Menschen nichts anderes erwartet.
Vielen Dank für die Doppelbestrafung von Kindern und jungen Menschen!





http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2636309_Kommentar-Koch-mit-der-Klatsche.htmlhttp://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2636309_Kommentar-Koch-mit-der-Klatsche.html
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Koch bekommt Zustimmung aus Reihen der CDU. Sind die jetzt eigentlich alle deppert? Von Koch erwarte ich nix anderes, aber da kann einem Angst und Bange werden um die Zukunft.

In 20 Jahren verwerten wir die Plastikflaschen für die Chinesen.
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Streit über Haushaltssanierung



Finanzministerium lobt Kochs Bildungs-Sparwut







DDP
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Kindergarten in Ibbenbüren: Auch die versprochene Betreuungsgarantie steht in Frage







Mehr Geld macht auch nicht klüger - nach diesem Motto schließen sich viele Unionspolitiker dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch an. Der CDU-Politiker will bei der Bildung kräftig sparen. Prominente Unterstützung bekommt er jetzt sogar aus Wolfgang Schäubles Finanzministerium.





Spon.de
 
Es sind die Schulden eines einzigen kleinen Landes, die Europa und die ganze Weltwirtschaft in Atem halten. Dabei machen die griechischen Verbindlichkeiten nicht einmal ein Prozent der weltweiten Staatsverschuldung aus. Die belaufen sich auf sagenhafte 52 Billionen Dollar. Die bange Frage lautet: Was passiert, wenn erst die großen Staaten zahlungsunfähig werden?
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Quelle : Welt Online
 
Roland Koch zieht sich wohl laut ZDF (Eilmeldung auf www.zeit.de; berufen sich auf das ZDF) aus der Politik zurück
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Endlich mal eine gute Nachricht! Mal sehen in welche Vorstands- Aufsichtsratposition er in wenigen Monaten wechseln wird...
 
Naja,nachher in der Presskonferenz (12.30) kann der Pinocchio nochmal auf die Tränendrüse drücken.



Es wird spekuliert, dass Roland Koch seinen Amtseid nochmal nachgelesen hat. lol



Heute sind wir alle Hessen
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Hotelverbot

NPD-Chef Voigt fühlt sich diskriminiert



Neonazis stören beim Wellness-Urlaub - meint der Direktor eines Hotels in Brandenburg. Deshalb hat er gegen NPD-Chef Udo Voigt Hausverbot verhängt. Dieser will das nicht auf sich sitzen lassen. Nun muss ein Gericht entscheiden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696666,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696666,00.html



Och der Arme... da sieht er mal wie sich andere durch seine Weltanschauung fühlen...

Respekt vor dem Hotelbesitzer...
 
Ist doch nix neues mit dem Hotelverbot, war doch glaub vor einem oder zwei Jahren schon mal so.



Interessanter ist:

Neue Eiszeit zwischen Nord- und Südkorea



Nordkorea hat alle Beziehungen zu Südkorea für "vollkommen eingefroren" erklärt. Alle Kommunikationsverbindungen würden gekappt und südkoreanisches Personal im gemeinsamen Industriepark in der Grenzstadt Kaesong des Landes verwiesen, teilte das "Komitee für die Friedliche Wiedervereinigung Koreas" in Pjöngjang mit. Dort arbeiten rund 42.000 Nordkoreaner für mehr als 100 südkoreanische Unternehmen.



Außerdem werde eine Vereinbarung über "Nicht-Aggression zwischen dem Norden und dem Süden" aufgehoben. Auch dürfen südkoreanische Flugzeuge und Schiffe nicht mehr Nordkoreas Luftraum beziehungsweise Gewässer durchqueren.



Quelle: weiterlesen auf tagesschau.de
 
Hotelverbot
NPD-Chef Voigt fühlt sich diskriminiert



Neonazis stören beim Wellness-Urlaub - meint der Direktor eines Hotels in Brandenburg. Deshalb hat er gegen NPD-Chef Udo Voigt Hausverbot verhängt. Dieser will das nicht auf sich sitzen lassen. Nun muss ein Gericht entscheiden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696666,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696666,00.html



Och der Arme... da sieht er mal wie sich andere durch seine Weltanschauung fühlen...

Respekt vor dem Hotelbesitzer...
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Voigt sieht sich durch das 2006 in Kraft getretene Antidiskriminierungsgesetz im Recht. Es soll verhindern, dass Menschen etwa wegen des Geschlechts, der Religion oder einer Behinderung benachteiligt werden.
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Das find ich ja besonders geil. Ich glaub nicht, dass er seine politische Einstellung für Religion oder Geschlecht hält, somit bleibt nur ne Behinderung übrig. Hm, so Unrecht hat er damit vllt gar nicht...
 
Die EU-Kommission empfiehlt, die Lebensarbeitszeit bis zum Jahr 2060 auf 70 Jahre auszudehnen. Das Institut für Wirtschaftsforschung will sie sogar noch früher, der Sozialverband Deutschland warnt davor.


VON PETER KOARD



Derzeit erarbeitet die EU-Kommission ein sogenanntes Grünbuch zur Rentenpolitik, das am 23. Juni präsentiert werden wird. Ein konkretes Alter für den Eintritt in die Rente empfiehlt sie darin zwar nicht, schließlich haben die Mitgliedstaaten selbst über ihre nationalen Rentensysteme zu entscheiden. Aber Brüssel geht davon aus, dass die Europäer 2060 etwa sieben Jahre länger leben als heute. Darauf müsse die Rentenpolitik reagieren.



In Deutschland wird nach der jetzt geltenden Rechtslage von 2012 bis 2030 in kleinen Schritten die Rente mit 67 eingeführt.



Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) unterstützt die Brüsseler Empfehlung, die Lebensarbeitszeit bis 2060 schrittweise auf 70 Jahre anzuheben. „Das wird viel früher kommen", sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann der „Saarbrücker Zeitung". Das Jahr 2060 sei für die Rente mit 70 viel zu spät.



Der Sozialverband Deutschland lehnt die Rente mit 70 dagegen entschieden ab. Das sei wie bereits bei der Rente mit 67 nichts anderes als ein weiterer Versuch von Kürzungen der Altersbezüge durch die Hintertür, sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der RHEINPFALZ am SONNTAG. Nur in den wenigsten Berufen seien die Beschäftigten in der Lage, die gesetzlich vorgeschriebene Lebensarbeitszeit voll auszunutzen, und müssten erhebliche Abschläge in Kauf nehmen. Nicht ohne Grund liege das tatsächliche Renteneintrittsalter gegenwärtig bei deutlich unter 65 Jahren.



Der Sozialverband sieht sich als Interessenvertretung von Rentnern, Patienten und gesetzlich Krankenversicherten und zählt rund 525.000 Mitglieder. Bauer warnt vor zunehmendem Einfluss der Europäischen Union auf die nationale Rentenpolitik.
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Quelle: DIE RHEINPFALZ

Publikation: Ludwigshafener Rundschau
 
Ab 2013 soll eine Haushaltsabgabe das alte gerätbezogene Modell ersetzen. Damit werden auch die GEZ-Schnüffler überflüssig.


Am Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten ein neues Zeitalter einläuten: Auf ihrer Konferenz werden sie mit großer Sicherheit beschließen, die bisher gern als "GEZ-Gebühr" verballhornte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine neue Grundlage zu stellen. Danach soll ab 2013 nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt bzw. bei Unternehmen gestaffelt nach Mitarbeiterzahl gezahlt werden. Die bisherigen Befreiungsregelungen (z. B. bei Hartz IV) sollen vorerst genauso bestehen bleiben wie die Gebührensumme von 17,98 Euro pro Monat. Schwarzseher wird es, so die Hoffnung, danach kaum mehr geben können - denn in irgendeinem Haushalt wohnt schließlich jedeR. Und auch der Streit, ob ein Handy nicht irgendwie auch ein Fernseher oder zumindest Radio sei, hätte sich erledigt. Denn die Haushaltsabgabe soll pauschal für alle Geräte bis hin zum Toaster gelten.



Zwar bleibt uns die GEZ als Abwickler des ganzes Spaßes erhalten, doch alles in allem handelt es sich um einen humanitären Akt, dessen vertrauensbildende Maßnahmen gar nicht hoch genug eingeschätzt werden können: Denn die "Gebührenbauftragten", die als freie Mitarbeiter im Auftrag der Sender nach nicht angemeldeten Geräten schnüffeln und allseits für das schlechte Image der GEZ sorgen, dürfen sich dann genauso um neue Jobs kümmern wie die Werbefuzzis, die sich die peinlichen GEZ-Werbespots ausdenken.
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Quelle : TAZ
 
Ich wusste nicht wo ich es sonst posten sollte.

Aber mich hat diese Nachricht sehr erschüttert und finde eigentlich das dieser Mann in der Vergangenheit schon genug gelitten hatte.



http://www.bild.de/BILD/news/2010/0...ung/sagt-er-feier-nach-ur-enkelin-tod-ab.htmlhttp://www.bild.de/BILD/news/2010/06/11/nelson-mandela-wm-eroeffnung/sagt-er-feier-nach-ur-enkelin-tod-ab.html




Der frühere südafrikanische Präsident Nelson Mandela (91) hat kurz vor der Eröffnung der Fußball-WM seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier abgesagt. Grund: Seine Urenkelin Zenani (13) war nach dem WM-Eröffnungskonzert in Johannesburg bei einem Auto-Unfall ums Leben gekommen.
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mein Beileid
 
Geht nach Koch und Köhler nun Guttenberg? Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung denkt der Verteidigungsminister ernsthaft über einen Rücktritt nach. Auslöser ist ein vom Kanzleramt in Auftrag gegebenes Gutachten zum Kundus-Untersuchungsausschuss. Guttenberg fühlt sich dabei übergangen.


Auch in der Frage, ob man den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) für die Wahl zum Bundespräsidenten unterstütze, gibt es keine Einigkeit in der Koalition. So will die FDP-Landtagsfraktion in Sachsen ihren Wahlleuten freistellen, ob sie für Wulff oder für Joachim Gauck, den Kandidaten von SPD und Grünen, stimmen. Auch in der Union gibt es Überlegungen, ob Gauck nicht der bessere Kandidat nach dem Rücktritt von Horst Köhler wäre. So hat der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) am Mittwoch im Kanzleramt ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel geführt, indem sie ihn dem Vernehmen nach davon abgebracht hat, öffentlich für eine Kandidatur Gaucks einzutreten.
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Quelle : FAZ
 
Wäre Guttenberg nicht so populär, wäre er schon zu dem Zeitpunkt, als er der Lüge und Täuschung der Öffentlichkeit in dieser Angelegenheit überführt war, gegangen worden.
 
Dagmar Schipanski sollte für Thüringens Union den Bundespräsidenten mitwählen. Darf sie aber nicht - weil sie auch Joachim Gauck für einen guten Kandidaten hält. Ein Gespräch mit der CDU-Vorstandsfrau, die einst Präsidentin werden wollte, über das Staatsoberhaupt, Angela Merkel - und Gewissensfragen.


Dagmar Schipanski 66, hat in der DDR Karriere als Physikerin und Ingenieurin gemacht. 1999 trat sie als Parteilose, nominiert von der Union, gegen Johannes Rau als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten an - und erzielte einen Achtungserfolg. Thüringens damaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel machte sie im selben Jahr zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Ein Jahr später trat sie der Union bei, war bis 2006 Mitglied des CDU-Präsidiums und ist seither im Bundesvorstand der Partei. Ihr Ministeramt übte sie bis 2004 aus und wurde danach Landtagspräsidentin in Erfurt. Bei der Thüringen-Wahl 2009 verlor sie ihr Mandat. Ihr Sohn Tankred Schipanski ist seit der vergangenen Bundestagswahl MdB für die CDU.
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Quelle : süddeutsche



Viele sind nur so lange gute Demokraten bis sie um ihre Mehrheiten fürchten müssen,stimmts Frau Merkel ?
 
Sie sind nervig und häufig sehr teuer - nun will die Bundesregierung Telefon-Warteschleifen kostenlos machen. Verbraucherschützer loben das Vorhaben. Manche Telefondienste bleiben von der Regelung allerdings ausgenommen.


Berlin - Telefon-Warteschleifen gratis? An einer entsprechenden Regelung arbeite das Wirtschaftsministerium derzeit, berichtet der "Tagesspiegel". Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte die Meldung.
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Quelle : Spiegel Online
 



ZDF-Journalist Steffen Seibert wird Nachfolger von Wilhelm als Sprecher der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel werden. "Wir bedauern, dass Steffen Seibert seine Perspektive nicht im Journalismus gesehen hat. Er nimmt die bundesweite Bekanntheit, die er auf dem Schirm als Moderator von heute und heute-journal erworben hat, und die damit verbundene Kompetenz und Glaubwürdigkeit mit in seine neue Aufgabe", sagte ZDF-Chefredakteur Peter Frey.
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Quelle : DWDL



Soviel zur unabhängigen Berichterstattung der Jornalisten.
 





Ihr Unwesen getrieben haben unbekannte Täter in der Nacht zu Donnerstag auf dem Vereinsgelände des 1.FC Kaiserslautern. Am Morgen fielen mehrere Beschädigungen in verschiedenen Bereichen auf. Die Höhe des angerichteten Schadens steht noch nicht fest. Die Polizei sucht Zeugen, denen in der Zeit zwischen Mittwoch, 18.15 Uhr, und Donnerstag, 7 Uhr, verdächtige Personen aufgefallen sind.


Ersten Ermittlungen zufolge sind die Unbekannten über den Außenzaun des Geländes geklettert, haben sich Zugang zum Hausmeisterbüro verschafft und dort einen Schlüssel sowie mehrere Getränke gestohlen. Etliche Räumlichkeiten wurden betreten und durchsucht – nach derzeitigen Erkenntnissen fehlt eine Schachtel mit alten Fußballkleidungsstücken.

An einem Gebäude auf dem Gelände öffneten die Täter eine Garage, holten einen dort abgestellten Golf Caddy heraus und fuhren damit herum. Nachdem sie mit dem Wagen mehrere Unfälle verursacht hatten, stellten sie das Fahrzeug einfach vor dem Gebäude wieder ab. Beschädigt wurden ein Verteilerkasten, ein Shop-Container sowie mehrere Betonpoller. Der Sachschaden wird auf insgesamt mehrere tausend Euro geschätzt.



Die Polizei ermittelt wegen Unfallflucht, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch sowie Einbruchsdiebstahl und fragt: Wer hat in der fraglichen Zeit möglicherweise entsprechende Beobachtungen gemacht und kann Hinweise auf die Verursacher geben?

Zeugen werden gebeten, sich unter Telefon 06 31 / 3 69 – 26 20 bei der Kripo, oder unter der Durchwahl – 21 50 bei der Polizeiinspektion 1 zu melden.
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Quelle : Polizei RLP
 
Interview mit Karstadt-Investor Berggruen

"Ich habe nichts erreicht"



Einen Euro hat der Milliardär für Karstadt bezahlt. Doch eigentlich bereut der Medienscheue das Engagement fast wieder. Berggruen über Steuern, Utopien und wirklich wichtige Leistungen.




Und wenn Sie bei Karstadt investieren, stehen dahinter dann geschäftliche Ziele oder persönliche Überzeugungen?


Manche Engagements können und sollten zu hundert Prozent philanthropisch sein. Andere Projekte müssen sich rechnen. Es nützt niemandem, wenn ich Karstadt kaufe – und dann verliert es Geld, während ich Karstadt für zwei, drei Jahre subventioniere. Wenn es dann weiter nicht läuft, hilft es niemandem. Damit Karstadt langfristig überlebt und gut lebt, muss es wirtschaftlich erfolgreich sein. [...]



Aber wo wollen Sie die Grenze ziehen? Wenn zum Bespiel jemand Stahl herstellt, ist das dann schlecht, weil daraus Waffen hergestellt werden können? Sie investieren also doch nach moralischen Kriterien?



Es ist schwierig, moralische Kriterien aufzustellen. Sie können sagen: Ich bin gegen Tabak und Zigaretten, also will ich nicht in solche Sachen investieren. Denn Rauchen ist schlecht – für einen selbst und für die anderen. Aber was ist mit dem armen Farmer in Simbabwe, der Tabak anbaut? Andere sagen: Man kann nicht mit Simbabwe Geschäfte machen, denn Staatschef Mugabe ist ein schlechter Mann. Aber, wenn man keine Geschäfte mehr mit diesem Land macht, leiden die einfachen Menschen dort am meisten. Deshalb glaube ich: Viele dieser vermeintlich moralischen Kriterien sind sehr politisch und gar nicht so wirklich moralisch.
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http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ich-habe-nichts-erreicht/http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/ich-habe-nichts-erreicht/
 
Prozess um Tod auf Münchner S-Bahnhof

<span>Eine Minute Gewalt</span>



Im Prozess um den Tod des Managers Brunner an einem Münchner S-Bahnhof erweist sich die Spurenlage als schwierig. Genau können die Ermittler dagegen die Tatzeit eingrenzen.



Mehr...(taz)







taz-Autor schlug zu

<span>Ich spie das Feuer aus</span>



Nach dem Tod von Dominik Brunner feierten ihn viele Medien als Helden - vielleicht zu Recht. Doch gibt es Gut und Böse bei einer Schlägerei? Meine Anwältin glaubte: Ja



Mehr...(taz)
 
Elterngeld - Wie man sozialen Unfrieden stiftet



Ein Gesetzentwurf aus dem Familienministerium sieht vor, dass Minijobbern das Elterngeld gestrichen wird. Absurder geht’s nicht.




enn damit würden gerade diejenigen bestraft, die sich – zusätzlich zu Hartz IV – um Arbeit bemühen. Gerade diejenigen, die für sehr wenig Geld oft sehr harte Arbeit verrichten, die zusätzlich zu einem schlecht bezahlten Hauptjob einen noch schlechter bezahlten Nebenjob annehmen, diejenigen also, die sich aller Widrigkeiten zum Trotz nicht aufgegeben haben.


Was das Schröder'sche Ministerium hier verfolgt, ist Klientelpolitik in ihrer reinsten Form. Sie entlarvt sich schon an den blanken Zahlen: Den Ministeriumsplänen zufolge sollen in Sachen Elterngeld rund 440 Millionen Euro bei den Ärmsten gespart werden, 155 Millionen Euro bei Gering- und Normalverdienen – und exakt Null Euro bei Besondersgutverdienern.
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mehr: Zeit.de
 
S-Bahn-Fahrer beschuldigt Brunner schwer

München (mia/dpa) - Im Prozess um den gewaltsamen Tod von Dominik Brunner hat der S-Bahn-Fahrer ausgesagt und den Manager schwer beschuldigt.



Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" habe der Manager nach dem Aussteigen zu ihm gesagt: "Jetzt gibt's hier hinten Ärger." Daraufhin habe Brunner seine Tasche abgestellt und seine Jacke ausgezogen. Dies bringt den Lokführer zu der Annahme: "Für mich war Brunner der Angreifer."



Die Jugendlichen seien dann zum Ausgang gegangen, an Brunner vorbei. Der sei jedoch auf die beiden zugegangen und habe zugeschlagen. Des Weiteren hat der Mann mitbekommen, dass Brunner sagte: "Wir klären das mit der Polizei." Aufgrund dieser Aussage sei er schließlich weitergefahren. "Er hätte einfach nur gehen müssen, der Herr Brunner und die Jugendlichen", fügte der Mann hinzu.





http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/10830938-S-Bahn-Fahrer-beschuldigt-Brunner.htmlhttp://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/10830938-S-Bahn-Fahrer-beschuldigt-Brunner.html
 
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