Sie ist gescheitert
quelle: tagesschau.de
Minderheitsregierung geplatzt
Ypsilanti wirft das Handtuch
Andrea Ypsilanti vor der PresseSPD-Chefin Andrea Ypsilanti will nicht mehr mit Hilfe der Linken Regierungschefin werden. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hatte zuvor angekündigt, ihre Stimme für eine solche Zusammenarbeit zu verweigern.
"Diesen Weg können wir so nicht gehen. Deshalb werde ich mich am 5. April nicht zur Wahl stellen, denn ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren." Am Morgen hatte Ypsilanti vergeblich versucht, die Darmstädter Abgeordnete Metzger umzustimmen. "Ich gehe Ypsilantis Weg aus Gewissensgründen nicht mit", beharrte Metzger auf ihrer Ablehnung. Zwar sei das Gespräch mit der Parteichefin sachlich verlaufen, ein Rücktritt von ihrer bereits am Donnerstag verkündeten Entscheidung sei jedoch nicht in Frage gekommen. Eine Zusammenarbeit mit der Linken komme einem "Ritt auf der Rasierklinge" gleich, mahnte die Darmstädter Abgeordnete, die als ehemalige Westberlinerin persönlich erlebt habe, wie die gegen alle Beteuerungen vom SED-Regime errichtete Mauer ihre Familie getrennt habe. "Politiker sollten sich an ihre Wahlversprechen halten", appellierte die Sozialdemokratin weiter.
Die SPD-Chefin hätte ohne die Stimme Metzgers bei einer Wahl voraussichtlich nur auf insgesamt 56 Stimmen von SPD, Grünen und Linken zählen können, was genau die erforderliche einfache Mehrheit für eine erfolgreiche Wahl gewesen wäre.
Koalitionsgespräche abgesagt
Jamaika, Ampel, Minderheitsregierung - nichts davon scheint in Hessen zu funktionieren.
Jetzt helfen nur noch Neuwahlen.
Die Parteien müssen sich zusammenraufen
Zuvor hatte es bereits weitere kritische Stimmen aus der SPD am Kurs der Partei gegeben. Der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig veröffentlichte am Freitag auf seiner Internet-Seite eine "Gelnhäuser Erklärung". Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei würde "Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit" der SPD aufs Spiel setzen, heißt es darin. Die Grünen hatten am Freitagmorgen die geplanten Koalitionsgespräche abgesagt.
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Minderheitsregierung geplatzt
Ypsilanti wirft das Handtuch
Andrea Ypsilanti vor der PresseSPD-Chefin Andrea Ypsilanti will nicht mehr mit Hilfe der Linken Regierungschefin werden. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hatte zuvor angekündigt, ihre Stimme für eine solche Zusammenarbeit zu verweigern.
"Diesen Weg können wir so nicht gehen. Deshalb werde ich mich am 5. April nicht zur Wahl stellen, denn ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren." Am Morgen hatte Ypsilanti vergeblich versucht, die Darmstädter Abgeordnete Metzger umzustimmen. "Ich gehe Ypsilantis Weg aus Gewissensgründen nicht mit", beharrte Metzger auf ihrer Ablehnung. Zwar sei das Gespräch mit der Parteichefin sachlich verlaufen, ein Rücktritt von ihrer bereits am Donnerstag verkündeten Entscheidung sei jedoch nicht in Frage gekommen. Eine Zusammenarbeit mit der Linken komme einem "Ritt auf der Rasierklinge" gleich, mahnte die Darmstädter Abgeordnete, die als ehemalige Westberlinerin persönlich erlebt habe, wie die gegen alle Beteuerungen vom SED-Regime errichtete Mauer ihre Familie getrennt habe. "Politiker sollten sich an ihre Wahlversprechen halten", appellierte die Sozialdemokratin weiter.
Die SPD-Chefin hätte ohne die Stimme Metzgers bei einer Wahl voraussichtlich nur auf insgesamt 56 Stimmen von SPD, Grünen und Linken zählen können, was genau die erforderliche einfache Mehrheit für eine erfolgreiche Wahl gewesen wäre.
Koalitionsgespräche abgesagt
Jamaika, Ampel, Minderheitsregierung - nichts davon scheint in Hessen zu funktionieren.
Jetzt helfen nur noch Neuwahlen.
Die Parteien müssen sich zusammenraufen
Zuvor hatte es bereits weitere kritische Stimmen aus der SPD am Kurs der Partei gegeben. Der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig veröffentlichte am Freitag auf seiner Internet-Seite eine "Gelnhäuser Erklärung". Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei würde "Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit" der SPD aufs Spiel setzen, heißt es darin. Die Grünen hatten am Freitagmorgen die geplanten Koalitionsgespräche abgesagt.
