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Schweizer Liberale wollen Zeitungsberichten zufolge das umstrittene Bauverbot für Minarette in der Schweiz mit einem neuen Volksentscheid wieder kippen. Eine Gruppe von Schweizer Intellektuellen, der Club Helvetique, arbeite derzeit an einem Aktionsplan für eine neue Volksabstimmung, berichteten Schweizer Sonntagszeitungen.
Zwei Beschwerden über die Rechtmäßigkeit des Bauverbots seien bereits beim Schweizer Bundesgericht eingereicht worden, berichtete die Zeitung „Sonntag“.
Jetzt alles noch mal von vorn? Schweizer Liberale wollen Zeitungsberichten zufolge das umstrittene Bauverbot für Minarette in der Schweiz mit einem neuen Volksentscheid wieder kippen.
Was nicht passt, wird passend gemachtSo lange abstimmen bis das für sie richtige Ergebnis raus kommt oder was? Genauso lächerlich wie Irland so lange abstimmen zu lassen bis sie Ja zum Lissabon-Vertrag sagen. Man muss auch ein Nein akzeptieren können.![]()
NAja, wenn bedenken bestehen, dass das Ergebniss evtl. bestehendes Grundecht bricht, dann ist das durchaus legitim... auch wenn man die erste Abstimmung dann nicht hätte zulasen dürfen....
Vielleicht erhofft man sich einfach, dass viele Bürger die sich bisher nicht für das Referendum interessiert haben durch das Ergebnis aufgeschreckt wurden und nun doch ihre Stimme abgeben... Sozusagen Mibilisierung der schweigenden Mehrheit... oder so...
Vielleicht erhofft man sich einfach, dass viele Bürger die sich bisher nicht für das Referendum interessiert haben durch das Ergebnis aufgeschreckt wurden und nun doch ihre Stimme abgeben... Sozusagen Mibilisierung der schweigenden Mehrheit... oder so...
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