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Nachrichten des Tages - "Pressespiegel"

Die Selbstanzeigen häufen sich. Den Steuersündern, die laut Bericht über 400 Millionen Euro in der Schweiz deponiert haben, steht wohl der Angstschweiß auf der Stirn. Und: Viele Anwälte fragen nach dem Stand der Dinge. Ganz unauffällig, versteht sich.


Im Zusammenhang mit dem geplanten Kauf einer CD mit gestohlenen Schweizer Bankdaten entscheiden sich immer mehr Steuersünder zum letzten Mittel - der Selbstanzeige. In Berlin waren es drei, in Schleswig-Holstein einer, fünf in Niedersachsen und in anderen Ländern gab es sicher auch schon welche. Allein bei den hessischen Finanzämtern sind in dieser Woche 27 Selbstanzeigen eingegangen. Ob die allerdings alle im Zusammenhang mit der Steueraffäre stehen, sei nicht bekannt, sagte ein Sprecher der Oberfinanzdirektion in Frankfurt am Freitag. "Es ist eine Momentaufnahme."


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Quelle : Heute.de
 
Die bisherige Berechnung der Hartz-IV-Sätze verstößt gegen das Grundgesetz. In einem Grundsatzurteil verlangte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag eine gesetzliche Neuregelung bis zum Ende des Jahres


Die bisherige Berechnung der Hartz-IV-Sätze verstößt gegen das Grundgesetz. In einem Grundsatzurteil verlangte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag eine gesetzliche Neuregelung bis zum Ende des Jahres. Die Karlsruher Richter ließen in ihrer Entscheidung aber ausdrücklich offen, ob das Arbeitslosengeld II erhöht werden muss oder nicht. Überraschend kamen sie zu dem Schluss, dass nicht nur die Berechnungsmethode der Hartz-IV-Sätze für Kinder, sondern auch die der Erwachsenen gegen das Grundgesetz verstößt.



Nach dem von Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier verkündeten Urteil erfüllen sie nicht den Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nach Artikel 1 des Grundgesetzes. Zudem verstoßen sie gegen das in der Verfassung garantierte Sozialstaatsprinzip. Der Entscheidung zufolge bleiben die gesetzlichen Vorschriften aber noch bis zum Jahresende in Kraft. Der Gesetzgeber hat also mehrere Monate Zeit, eine neue Berechnungsmethode zu suchen, die dann zum Jahresanfang 2011 in Kraft treten muss.



Der Erste Senat ordnete jedoch an, dass Hartz-IV-Empfänger ab sofort in Ausnahmefällen Zusatzleistungen erhalten müssen. Das gilt etwa bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen.



Das Bundessozialgericht und das Landessozialgericht Hessen hatten Zweifel an der bisherigen Berechnungsmethode angemeldet und deshalb Karlsruhe zur höchstrichterlichen Klärung angerufen. Zugrunde lagen drei Verfahren von Langzeitarbeitslosen, die ihre Kinder mit den bisherigen Regelsätzen nicht ausreichend versorgt sahen. Bisher werden die Regelsätze für die Kinder von Hartz-IV-Beziehern rein prozentual von dem alleinstehender Erwachsener abgeleitet. Die Kläger und auch die gerichtlichen Vorinstanzen bemängelten, dass kein eigener Bedarf der Kinder errechnet wird, obwohl diese häufiger neue Kleidung brauchen und für sie auch Bildungsausgaben anfallen.


Quelle : Stern
 
Damit dürften, falls es zu einer Erhöhung der Sätze kommt, die Steuersenkungs-Pläne endgültigt auf Eis liegen und sich dazu mancher Arbeitnehmer fragen, warum er nicht besser zu Hause bleibt.
 
Damit dürften, falls es zu einer Erhöhung der Sätze kommt, die Steuersenkungs-Pläne endgültigt auf Eis liegen und sich dazu mancher Arbeitnehmer fragen, warum er nicht besser zu Hause bleibt.


Ich habe jetzt zwar nur einige Pressemeldungen zu dieser Entscheidung überflogen, gehe aber nicht davon aus, dass das jetzt zwangsläufig zu einer massiven Ehöhung der Sätze führen muss. Über die Sinnhaftigkeit der Steuersenkungsphantasien habe ich sowieso eine recht kritische Meinung.



Bei der Frage, ob sich da mancher nicht überlegen würde, ob er nicht besser zu Hause bleibt, will ich aber doch ein bisschen deutlicher den Finger heben.

Ich gehe davon aus - es gibt ja einige Untersuchungen hierzu - dass wohl die weit überwiegende Masse aus Hartz IV raus und in Arbeit hinein möchte. Es sich also gerade nicht bequem hier einrichtet. Den "eingefleischten Sozialadel" gab es auch schon zu Zeiten der Sozialhilfe. Das war aber auch nicht die Regel. Leider sind solche Familien nur sehr schwer in den Arbeitsprozess und auch in unsere Gesellschaft zu integrieren. Schwerwiegender ist noch, dass das quasi auf die Kinder "vererbt" wird.



Vielleich kommen ja noch ein paar Neuerscheinungen auf den CD-Markt, wodurch sich dann auch eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze gegenfinanzieren ließe!
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Bei der Frage, ob sich da mancher nicht überlegen würde, ob er nicht besser zu Hause bleibt, will ich aber doch ein bisschen deutlicher den Finger heben.

Ich gehe davon aus - es gibt ja einige Untersuchungen hierzu - dass wohl die weit überwiegende Masse aus Hartz IV raus und in Arbeit hinein möchte. Es sich also gerade nicht bequem hier einrichtet. Den "eingefleischten Sozialadel" gab es auch schon zu Zeiten der Sozialhilfe. Das war aber auch nicht die Regel. Leider sind solche Familien nur sehr schwer in den Arbeitsprozess und auch in unsere Gesellschaft zu integrieren. Schwerwiegender ist noch, dass das quasi auf die Kinder "vererbt" wird.
Das Problem, welches ich sehe: Je höher die staatliche Grundversorgung, desto geringer wird der Antrieb, wirklich einer regelmäßigen Tätigkeit nachzugehen.

Es gibt ja durchaus Artikel und Berichte, welche darzustellen versuchen, wie die Einkommenssituation zwischen Sozialhilfe-Empfängern und Arbeitnehmern unterschieden werden kann. Nicht selten ist dabei der Sozialhilfe-Empfänger besser gestellt als der Arbeitnehmer, was in meinen Augen einfach das falsche Signal ist. Niemand darf verurteilt werden, nur weil er Arbeitslos ist, das liegt mir auch absolut fern. Aber es muss eine gesunde Balance existieren, es muss berücksichtigt werden, was der Bezieher schon geleistet hat in seinem Leben und es muss sichergestellt sein, dass ein Antrieb geschaffen wird, welcher den Sozialhilfe-Empfänger quasi in Arbeit zwingt.




Vielleich kommen ja noch ein paar Neuerscheinungen auf den CD-Markt, wodurch sich dann auch eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze gegenfinanzieren ließe!
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Nun, es gab ja in der vergangenen Woche Berichte, dass der Missbrauch beim HartzIV-Bezug deutlich gestiegen sei, nur ging das Thema im Zuge der Steuerhinterziehung doch sehr unter. Wäre auch eine Möglichkeit zur Gegenfinanzierung.
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Es gibt ja durchaus Artikel und Berichte, welche darzustellen versuchen, wie die Einkommenssituation zwischen Sozialhilfe-Empfängern und Arbeitnehmern unterschieden werden kann. Nicht selten ist dabei der Sozialhilfe-Empfänger besser gestellt als der Arbeitnehmer, was in meinen Augen einfach das falsche Signal ist.


Vielleicht sollte man dazusagen, dass dies vor allem dann zutrifft, wenn man Geringverdiener mit Hartz-IV-Empfängern vergleicht - Friseurinnen oder Lagerarbeitern (z.B.), die man mit 3 bis 5 Euronen/h abspeist. Da sollte man doch zuerst über die Einführung von menschenwürdigen Mindestlöhnen nachdenken, bevor man auf die Unterstützungsempfänger eindrischt.




Niemand darf verurteilt werden, nur weil er Arbeitslos ist, das liegt mir auch absolut fern. Aber es muss eine gesunde Balance existieren, es muss berücksichtigt werden, was der Bezieher schon geleistet hat in seinem Leben und es muss sichergestellt sein, dass ein Antrieb geschaffen wird, welcher den Sozialhilfe-Empfänger quasi in Arbeit zwingt.


In welche Arbeit denn? Das Problem ist nach wie vor nicht die den Arbeitslosen so oft unterstellte Arbeitsunwilligkeit, sondern der Mangel an Arbeitsplätzen.
 
Vielleicht sollte man dazusagen, dass dies vor allem dann zutrifft, wenn man Geringverdiener mit Hartz-IV-Empfängern vergleicht - Friseurinnen oder Lagerarbeitern (z.B.), die man mit 3 bis 5 Euronen/h abspeist. Da sollte man doch zuerst über die Einführung von menschenwürdigen Mindestlöhnen nachdenken, bevor man auf die Unterstützungsempfänger eindrischt.


Oder, wie schon praktiziert, wer einen Job hat und weniger verdient als er als HartzIV-Bezieher erhalten würde, der bekommt einen staatlichen Zuschuss, der ihn knapp über den HartzIV-Bezug hebt.
 
Das stimmt, den "eingefleischten Sozialadel" (ich leihe mir die Bezeichnung mal aus) wird es immer und überall geben.



Die Frage ist doch nur, ob es besser ist diese dann halt mit durchrutschen zu lassen oder diese "abzufangen" und andere unverschuldet in Not geratene mit absaufen zu lassen.



Mein Arbeitsplatz ist zwar im Moment recht sicher (über 50, 2 Kinder in Ausbildung, knapp 25 Jahre Betriebszugehörigkeit -und über 26 Jahre Sozialbeiträge- aber ich weiss auch seit Jahren genau wenns die Firma erwischt werde ich auch keinen anderen Job mehr finden. Heisst heute : bis zur Rente am Existenzminimum leben und alles was man sich aufgebaut hat kann man übern Harz kicken.



Es kann sicher nicht Sinn des Lebens sein darauf zu hoffen endlich "alt" und in Rente zu sein. Diesen Druck teilen viele meiner Kollegen und Freunde mit mir.



Ich erwarte sicher NICHT vom Staat daß er Millionen für mich anhäuft. Aber es wäre fair, wenn meine von mir selbst aufgebauten Leistungen "eingefroren" werden würden und wir in Würde leben könnten falls es mich mal beruflich erwischt. So habe ich nämlich den Solidarpakt verstanden und dafür leiste ich auch gerne meinen Anteil für die denen es im Moment nicht so gut geht.
 
Vielleicht sollte man dazusagen, dass dies vor allem dann zutrifft, wenn man Geringverdiener mit Hartz-IV-Empfängern vergleicht - Friseurinnen oder Lagerarbeitern (z.B.), die man mit 3 bis 5 Euronen/h abspeist. Da sollte man doch zuerst über die Einführung von menschenwürdigen Mindestlöhnen nachdenken, bevor man auf die Unterstützungsempfänger eindrischt.
Aber sind wir da nicht alle auch irgendwo selbst dran schuld?

Es ist sicherlich kein berauschendes Gefühl, für 5 Euro die Stunde arbeiten zu gehen aber diese 5 Euro kommen ja auch irgendwo her. Und mit Sicherheit sind diese Löhne nicht nur auf die Gier des jeweiligen Managements zurückzuführen.




In welche Arbeit denn? Das Problem ist nach wie vor nicht die den Arbeitslosen so oft unterstellte Arbeitsunwilligkeit, sondern der Mangel an Arbeitsplätzen.
In Arbeit "zwängen" meinte ja eher, dass man auch dem Sozialadel das Arbeiten so schmackhaft macht, bzw. die Arbeitslosigkeit so unappetitlich, dass keine große Wahlmöglichkeit besteht.



@klinge

Da muss man aber gut abwägen. Auch der 1 Euro Jober Praxis stehe ich eher kritisch gegenüber, weil dadurch teilweise bewusst günstigere Arbeitskräfte genommen werden.
 
Dass Cola und Limonade keine harmlosen Durstlöscher sind, haben schon einige Studien gezeigt. Eine aktuelle Untersuchung stellt die Softdrinks nun auch unter den Verdacht, das Risiko für eine besonders bösartige Form von Krebs zu erhöhen. Mark Pereira, Gesundheitsforscher an der Uni in Minnesota, hat dafür die Essens- und Getränkevorlieben von 60.524 Männern und Frauen aus Singapur erhoben und 14 Jahre lang ihr gesundheitliches Geschick verfolgt. 140 von ihnen erkrankten in dieser Zeit an Krebs der Bauchspeicheldrüse.


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Quelle : Zeit Online
 
Guido Westerwelle polarisiert die Politik. Der FDP-Chef verschärft seine Kritik an der "Hartz-IV-Mentalität" - und löst eine Welle der Empörung aus. Jetzt geht auch Angela Merkel auf Distanz zum Vizekanzler: Dessen Wortwahl sei nicht ihre Ausdrucksweise. Als Außenminister muss Guido Westerwelle diplomatisch vorgehen, doch im Inland poltert der FDP-Chef wie zu Oppositionszeiten. Heftige Kritik erntet er nun für einen Beitrag, in dem er nach dem Urteil der Verfassungsrichter über Hartz-IV-Sätze das Leistungsprinzip predigte und "geistigen Sozialismus" sowie den Vollversorgerstaat anprangerte. Die Kurve zum Staatsmann, die Joschka Fischer schaffte, will ihm nicht gelingen.


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Quelle : Focus Online
 
Die Kurve zum Staatsmann, die Joschka Fischer schaffte, wird ihm nicht gelingen. Aber er soll nur weiter Leute beleidigen, dann ist der schneller weg als sich so mancher erhofft hat
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ENKENBACH-ALSENBORN. „Unterschiedliche Auffassungen über den Schneeräumdienst", so die Polizei, waren der Anlass für einen Streit zwischen zwei Nachbarn in Enkenbach-Alsenborn. Ein 65-jähriger Anwohner sei erzürnt gewesen, weil sein 46-jähriger Nachbar den Schnee zu weit gegen seine, des Älteren, Hauswand geschoben habe. Die Auseinandersetzung gipfelte laut Polizei darin, dass der 65-jährige Mann seinem Nachbarn mit der Schneeschaufel flach auf den Kopf schlug. Nach Angaben des 46-Jährigen habe er weitere Schläge mit seiner Schneeschaufel abwehren müssen. Die Polizei abschließend: „Beide Schlagwerkzeuge wurden beschädigt und sind daher nicht mehr dem Zweck entsprechend einsetzbar."
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Quelle: DIE RHEINPFALZ

Publikation: Ludwigshafener Rundschau

Ausgabe: Nr.7

Datum: Sonntag, den 14. Februar 2010

Seite: Nr.4
 
tja das is dumm, weil shneehaufeln sind überall auserkauft
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mein ousin hat letzte wohe unsere ershenkt... jetzt haben wir keine mehr. das is auh dumm
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Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat den FDP-Vorsitzenden, Vizekanzler und Bundesaußenminister Guido Westerwelle als "offensichtlich ungeeignet" für seine Ämter bezeichnet. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) bezeichnete sie Westerwelle nach dessen jüngsten Erklärungen zur Sozialstaat als "Politrowdy", der sich schon nach gut 100 Tagen als Außenminister und Vizekanzler gescheitert sehe. "Dem Politrowdy Westerwelle ist der Diplomatenanzug des Aussenministers offensichtlich mehrere Nummern zu groß. Nach 100 Tagen wissen wir, er wird dort nicht mehr rein wachsen


Pressekontakt:

Leipziger Volkszeitung

Büro Berlin



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http://www.presseportal.de/pm/6351/1561329/leipziger_volkszeitunghttp://www.presseportal.de/pm/6351/1561329/leipziger_volkszeitung
 
Misshandlungen bei der Bundeswehr

Wehrbeauftragter prangert neue Ekel-Exzesse an



Die Affäre um abschreckende Aufnahmerituale bei der Bundeswehr weitet sich aus. Nach Erkenntnissen des Wehrbeauftragten Robbe sind Exzesse mit Alkohol und sexuelle Entgleisungen in vielen Teilen der Truppe verbreitet. Er legte dem Bundestag eine entsprechende Sammlung vor.



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In Deutschland wird nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) in diesem Jahr fast jede Minute eine neue Krebsdiagnose gestellt. Die Experten gehen davon aus, dass Ärzte bei rund 450 000 Menschen bösartige Tumore entdecken.


Am häufigsten trifft Männer dabei der Prostatakrebs, bei Frauen ist es Brustkrebs. Bei den Hochrechnungen auf das Basis von Zahlen aus dem Jahr 2006, in dem 426 800 Menschen an Krebs erkrankten, spielt die demografische Entwicklung die entscheidende Rolle, teilte das RKI am Dienstag vor dem Deutschen Krebskongress (24. Bis 27. Februar) in Berlin mit. Im Alter wächst das Risiko, an einem Tumor zu erkranken.



Es ist das erste Mal, dass die RKI-Krebsstatistiker eine Prognose für das laufende Jahr wagen. Bisher hinkten die Krebsdaten für Deutschland der Gegenwart immer um Jahre hinterher - zuletzt stammten sie aus dem Jahr 2004. Nun beleuchten die jüngsten gesicherten Daten, die am Dienstag präsentiert wurden, das Jahr 2006. Nach dieser Studie ist die Zahl der jährlichen Krebsneuerkrankungen seit 1990 um fast 30 Prozent in die Höhe geschnellt - bei den Männern um 45 Prozent, bei den Frauen um 14 Prozent. Hauptgrund ist die Alterskurve. Bei den Männern ist das besonders spürbar. Durch die vielen Kriegstoten gab es bisher deutlich weniger Männer, die alt wurden. Nun kommt die «Babyboomer»-Generation langsam in das Krebs-Risikoalter ab 60.



Dem Gesundheitswesen droht deshalb eine Kostenexplosion. Allein zwischen 2002 und 2006 stiegen die Behandlungskosten bei Krebs nach Angaben des Bundes um 28 Prozent auf 14,6 Milliarden Euro im Jahr. Grund dafür sind auch verbesserte Behandlungsmethoden, bei denen Medikamente den Tumor zielgerichteter angreifen können, oft in Ergänzung zu einer Chemotherapie. Sie können das Leben um Jahre verlängern, sind aber auch teurer.


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Quelle : Zeit Online
 
«Ich fahre schwarz»-Shirt schützt nicht vor Strafe
24.02.2010 13:21 Uhr



Hannover (dpa) - Ein T-Shirt mit dem Schriftzug «Ich fahre schwarz» schützt einen Fahrgast ohne Ticket nicht vor Strafe. Das Amtsgericht Hannover verurteilte am Mittwoch einen 38-Jährigen, der dreimal ohne gültiges Ticket erwischt worden war, zu einer Geldstrafe von 500 Euro.



Der Mann hatte angegeben, er habe das T-Shirt deutlich sichtbar getragen und deshalb keine Leistungen erschlichen. Dies sei unerheblich, da er weder den Fahrer der S-Bahn noch die Kontrolleure vor der Abfahrt auf den Aufdruck aufmerksam gemacht hatte, betonte der Richter.



Der verurteilte Hartz-IV-Empfänger muss auch die Gerichtskosten und das erhöhte Fahrgeld zahlen.


Quelle: Wormser Zeitung









Da würde ich fast schon Wetten abschließen, wer die Kosten zu tragen hat...
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Schade, ich fand sie immer sehr sympathisch und ein positives Signal, dass eine Frau an der Spitze der EKD steht / stand, aber nach der Geschichte war sie leider nicht mehr zu halten.
 
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