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Politikgebabbel

Umfrage beendet

  • Umfrage beendet

    Stimmen: 24 77,4%

  • Umfrage beendet

    Stimmen: 7 22,6%
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    31
Minderheitsregierung bedeutet allerdings in der Regel, dass es verschiedene Mehrheiten gibt, sprich die Regierung Stimmen bei verschiedenen Oppositionsparteien besorgt. Dies traue ich weder der FDP noch der CDU in Hessen zu. Dafür sind die Lager dort einfach zu konstant und es geht allen(!) Parteien in Hessen mehr um ihre eigene Macht als um die Weiterbildung von Hessen. So gesehen wäre es auch weniger eine Minderheitsregierung, da die Linke immer für die Anträge gestimmt hätte und nur offiziell nicht an der Macht wäre, ansonsten ein Teil der Regierung gewesen wäre. An sich übrigens eine super Ausgangslage für die Linkspartei.


Ansonsten muss man vorsichtig sein in Sachen Anschuldigung an die anderen 3 Abgeordneten. Der Zeitpunkt ist extrem schlecht gewählt, nur wissen wir nicht, ob sie es vorher nicht intern anders probiert haben. Sie könnten mehrmals versucht haben mit Frau Ypsilanti zu reden. Genaues weiß man nicht, auf jeden Fall gehört Mut zu dieser Entscheidung. Unabhängig davon, wie man politisch steht, aber sie haben mit dieser öffentlichen Aussage ihre politische Karriere ruiniert. Genauso gut hätten sie auch einfach in der geheimen(!) Abstimmung Frau Ypsilanti durchfallen lassen können. Der Schaden wäre nochmals größer gewesen und lediglich Walter hätte am Pranger gestanden als mutmaßlicher Verräter.
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Soweit ich weis gab es eine interne Probeabstimmung...
 
Minderheitsregierung bedeutet allerdings in der Regel, dass es verschiedene Mehrheiten gibt, sprich die Regierung Stimmen bei verschiedenen Oppositionsparteien besorgt. Dies traue ich weder der FDP noch der CDU in Hessen zu. Dafür sind die Lager dort einfach zu konstant und es geht allen(!) Parteien in Hessen mehr um ihre eigene Macht als um die Weiterbildung von Hessen. So gesehen wäre es auch weniger eine Minderheitsregierung, da die Linke immer für die Anträge gestimmt hätte und nur offiziell nicht an der Macht wäre, ansonsten ein Teil der Regierung gewesen wäre. An sich übrigens eine super Ausgangslage für die Linkspartei.
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Ich finde es ist schon noch ein Unterschied, ob ich als Regierungspartei gestalten kann oder als Oppositionspartei, die duldet.
 
Soweit ich weis gab es eine interne Probeabstimmung...
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Es gab auf jeden Fall mindestens 1. Dies war aber noch vor den Gesprächen mit den Grünen um eine Regierung. Ob dies eine Rolle spielt, ist eine andere Frage. Für manche sollte von vornerein klar sein, ob ja oder nein mit den Linken, andere sind skeptisch und das Regierungsprogramm inklusive Wahl der Minister hat wohl einen Ausschlag gegeben. Im Spiel war in der letzten Woche ein schöner Artikel, welcher das ganze etwas mehr beleuchtet hat. So hat sich Frau Ypsilanti wohl mehr oder weniger für die Bedenken der Abgeordneten inklusive Debatten 30 Minuten lang Zeit genommen. Pro Abgeordnetem und dies halte ich für einen Witz. Muss mal schauen, ob ich den Artikel nachher nochmals lese und ihn dann zusammenfasse. Kann und möchte aber nichts versprechen.



Zudem wie gesagt, der Zeitpunkt ist/war extrem schlecht gewählt. Vorher gab es genügend Zeit Probleme aus der Welt zu schaffen! Trotzdem möchte ich ihnen zu gute halten, dass sie es öffentlich getan haben.
 
Ich finde es ist schon noch ein Unterschied, ob ich als Regierungspartei gestalten kann oder als Oppositionspartei, die duldet.
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Gehen wir mal von dem Punkt aus, dass alles geklappt hätte. Die Regierung hätte ein Projekt iniziiert, ohne die Linkspartei wäre dann gar nichts gelaufen. Da, wie erwähnt, ich bezweifle (ohne es natürlich wissen zu können), dass die FDP und die CDU allein aus Prinzip dagegen gestimmt hätten. Somit würde die Linkspartei die Politik mitgestalten, ohne allerdings die Verantwortung zu haben. Eine wirkliche Opposition würde die Linkspartei auch nicht machen, sie würde weiterführende Gesetze anregen, nach dem Motto, anstatt 7, 50 Euro pro Stunde sollen die Landesbeschäftigten 8 bekommen, welche eventuell abgelehnt worden wären. Allerdings würde die Linkspartei das Gleiche auch in einer Regierung machen, nur intern anstatt öffentlich. Soweit kann ich also keinen Unterschied erkennen für die Regierung, ob die Linkspartei offiziell Mitglied der Regierung ist oder als einzige Partei die Regierung duldet.
 
Ich finde es weniger ein Problem, dass sie dagegen gestimmt hätten, nur das wie ist eine ganz andere Sache! Bis auf die gute Frau Metzger, bei der ein Teil der Familie lustigerweise aus überzeugung die Linkspartei wählt, hatte da niemand von denne wirklich recht dazu. Denn die drei anderen, hatten in der Entscheidungsphase, in der sie zum Teil auch aktiv involviert waren, genügend Zeit ihre Bedenken zu äusseren. Es ging m.M.n. einfach darum Ypsilanti öffentlich komplett lächerlich und nicht mehr tragbar zu machen, was ihnen nun auch gelungen ist...
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Philos, mein Freund (
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), genau das ist der springende Punkt!

Es geht hier nicht darum, jemanden wegen seiner "falschen" Gewissensentscheidung abzustrafen, sondern das parteischädigende Verhalten durch den selbst gewählten deströsen Zeitpunkt. Ich kann nicht einfach alle Koalitionsverhandlungen mitmachen, alles mittragen, bei Probeabstimmungen brav die Hand heben und dann - kurz vor Schluss - den Rückzieher machen. Gerade der Herr Walter sollte auch realisieren, dass er, ohne Direktmandat, für und durch die SPD (über die Landesliste) in den Landtag gekommen ist.



Wer findet denn gut, vor dem Traualtar auf die alles entscheidende Frage zu antworten: "Och, nö, dann lieber doch nicht..."
 
Gehen wir mal von dem Punkt aus, dass alles geklappt hätte. Die Regierung hätte ein Projekt iniziiert, ohne die Linkspartei wäre dann gar nichts gelaufen. Da, wie erwähnt, ich bezweifle (ohne es natürlich wissen zu können), dass die FDP und die CDU allein aus Prinzip dagegen gestimmt hätten. Somit würde die Linkspartei die Politik mitgestalten, ohne allerdings die Verantwortung zu haben. Eine wirkliche Opposition würde die Linkspartei auch nicht machen, sie würde weiterführende Gesetze anregen, nach dem Motto, anstatt 7, 50 Euro pro Stunde sollen die Landesbeschäftigten 8 bekommen, welche eventuell abgelehnt worden wären. Allerdings würde die Linkspartei das Gleiche auch in einer Regierung machen, nur intern anstatt öffentlich. Soweit kann ich also keinen Unterschied erkennen für die Regierung, ob die Linkspartei offiziell Mitglied der Regierung ist oder als einzige Partei die Regierung duldet.
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Regiert die Linkspartei aber mit, dann werden es 8 Euro, oder hab ich da einen Denkfehler? Schreiben sie mit am Koalitionsvertrag, so können sie doch weitaus mehr gestalten. Ähnlich ist es dich in den skandinavischen Ländern auch: Duldung = Partielle Mitgestaltung, aber kein Mitregieren; die Sachen, auf die man sich einigen kann, werden durchgesetzt und das ist oftmals nicht weniger als in deutschen Parlamenten (egal, ob mit Minder- oder Mehrheitsregierung) geschaffen wird.



In Deutschland klappts aufgrund der, auch dem Wähler, unterstellten (?) Mentalität nicht. Behaupte ich mal.





Angenommen du hast recht und kein einziger FDP- bzw. CDU-Abgeordneter würde mitstimmen, auch wenn es nach seiner Einschätzung richtig wäre, so fände ich das ziemlich arm. Beziehungsweise: Es ist ziemlich arm, dass das Land Hessen so lange ohne wirkliche Regierung ist und alles nur aufgrund von Parteieitelkeiten (von allen Seiten! in allen Parteien!).
 
also ich für meinen Teil bin froh das es in Hessen schief gegangen ist. Ich hatte letzte Woche die gelegenheit Beckmann zu schauen und da waren die vier Hessenabweichler zu Gast.

Und sie haben die Ypsilanti darauf hingewiesen, das es ihnen Bauchschmerzen bereitet mit der duldung Linken zu regieren.

Und was die Partei jetzt mit diesen Abweichlern macht finde ich unter aller Sau!

Sie konnten es mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren und werden jetzt aus der Partei geschmissen.

wo ist das noch eine demokratische Partei wo man auch die Menschen vertreten soll die einen gewählt haben, aber wenn man andere Meinung als die Parteispitze ist fliegt man. Das ist sowas von undemokratisch.

Ich hoffe die SPD bekommt von den Wählern in Hessen ein ordentlichen denkzettel verpasst.

Wenn ich in Hessen wohnen würde, ich würde die SPD nicht wählen! Und erst recht keine Linken.
 
Regiert die Linkspartei aber mit, dann werden es 8 Euro, oder hab ich da einen Denkfehler? Schreiben sie mit am Koalitionsvertrag, so können sie doch weitaus mehr gestalten. Ähnlich ist es dich in den skandinavischen Ländern auch: Duldung = Partielle Mitgestaltung, aber kein Mitregieren; die Sachen, auf die man sich einigen kann, werden durchgesetzt und das ist oftmals nicht weniger als in deutschen Parlamenten (egal, ob mit Minder- oder Mehrheitsregierung) geschaffen wird.
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Nur weil die Linkspartei sie fordert, müssen Grüne und die SPD nicht darauf eingehen
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Daher bezweifle ich sehr, dass es dann 8 Euro würden. Was man fordert und was es geben wird, sind 2 unterschiedliche Dinge. Bestes Beispiel dafür ist das Gesundheitssystem. Kopfpauschale oder Bürgergeld. Soweit ich mich noch daran erinnern kann, wollte die CDU als Oppositionspartei ihr Modell. Jetzt ist sie an der Macht, und es gibt trotzdem nicht ihr Modell. In meinen Augen hast du den Denkfehler, dass jede Forderung der Linkspartei als Regierungspartei akzeptiert werden würde, jetzt aber abgelehnt werden würde. Ich glaube, dass der Unterschied zwischen offizielle Regierungsbeteiligung oder inoffizielle (Tolerierung) da nicht sehr groß wäre. Wie gesagt in Skandinavien gibt es mehrere mögliche Partner in Sachen Gesetze. In Hessen sehe ich wenig Gemeinsamkeiten zwischen der SPD und den Grünen als "Regierungsparteien" und der FDP oder der Union als klassische Oppositionsparteien. Somit glaube ich und damit komme ich zu deinem nächsten Absatz:






Angenommen du hast recht und kein einziger FDP- bzw. CDU-Abgeordneter würde mitstimmen, auch wenn es nach seiner Einschätzung richtig wäre, so fände ich das ziemlich arm. Beziehungsweise: Es ist ziemlich arm, dass das Land Hessen so lange ohne wirkliche Regierung ist und alles nur aufgrund von Parteieitelkeiten (von allen Seiten! in allen Parteien!).
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Ja ich glaube, dass dies möglich ist. Allerdings spielt es in meinen Augen keine Rolle, ob dies FDP, CDU oder eine andere Partei ist. Die Partei steht zu sehr im Mittelpunkt und nicht Deutschland, Hessen oder andere Bundesländer. Sollte man schließlich nicht dafür stimmen, könnte die eigene Partei bei den nächsten Wahlen ja andere Politiker (mehr linientreu) auf die Kandidatenliste für einen setzen...
 
Wie angekündigt habe ich den Spiegel Artikel nochmals gelesen und mir einige Dinge rausgeschrieben. Ich bleibe dabei, dass der Zeitpunkt extrem unglücklich ist und dieser darf kritisiert werden, allerdings finde ich, dass man die anderen 3 nicht nur einseitig betrachten sollte. Ich denke, mehrere Punkte gibt es, die dafür gesorgt haben, dass es erst am Ende rausgekommen ist:



Anfang März hat Frau Metzger verkündet, das Bündnis nicht zu unterstützen. 2 Reaktionen darauf:



- früherer SPD LAndtagsabgeordneter Pighetti: Frau Metzger ist ein schmutziger Parasit und man sollte sie rauswerfen.

- Herr Scheer: parteischädigendes Verhalten von Frau Metzger. Ausschluss wäre das Richtige.



Reaktionen innerhalb der Fraktion: teilweise eisige Kälte. Beim betreten von Räumen drehen sich manche Abgeordneten rum. Andere weigern sich ihr die Hand zu geben bei einer Begrüßung.



Manche Abgeordneten haben Frau Ypsilanti um ein Gespräch gebeten. Antwort, jaja wir müssen dringend reden, lass uns telefonieren.



Allerdings ist es wohl nie dazu gekommen.



Zudem sollen Frau Everts und Frau Tesch immer wieder Bedenken geäußert haben. Frau Ypsilanti soll in den Sitzungen genervt reagiert haben und anschließend vor der Presse immer wieder geäußert haben, dass alle Probleme beseitigt wären.



An einem Dienstagabend war Frau Everts auf einem Unterbezirksparteitag und zwei Delegierte sind mit einem Foto zu Frau Everts hin und meinten, dass sie so etwas nicht wieder sehen wollten!! Auf dem Foto war Frau Everts lachend zusammen mit Frau Metzger und Herrn Walter zu sehen!



Nachdem Walter den Posten abgelehnt hat in der Regierung hat Gernot Grumbach, ein Vertrauter von Frau Ypsilanti ihn in der Öffentlichkeit scharf kritisiert und ihn mehr oder weniger verhöhnt, dass wohl der Posten des Verkehrsministers nicht in seine Planungen passe.



Ich habe noch 2 andere Punkte, die viel über die Hessen SPD aussagen dürften, diese passen aber nicht wirklich hierher. Grundsätzlich sehe ich es nicht so einseitig, aber ich mag pauschale Angriffe nicht. Vor allem, weil die Familie von Frau Everts komplett auf das Abgeordnetengehalt angewiesen ist. Sie hat somit durch ihr nein ihre ganze Existenz aufs Spiel gesetzt.
 
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Vor allem, weil die Familie von Frau Everts komplett auf das Abgeordnetengehalt angewiesen ist. Sie hat somit durch ihr nein ihre ganze Existenz aufs Spiel gesetzt.
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sorry, dass ich jetzt nur den einen punkt rausziehe ... aber hier

http://www.hessischer-landtag.de/index.cfm?seite=biografie&id=1071http://www.hessischer-landtag.de/index.cfm?seite=biografie&id=1071

steht als familienstand ledig ... wen muss sie denn noch mitversorgen?



und dass sie ihren job fuer die spd zugunsten eines (vermutlich besser bezahlten; achtung; boese spekulation
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) spd-mandats aufgegeben hat, finde ich jetzt auch nicht sooo schlimm ...



Angaben nach den Verhaltensregeln
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zu 1. Aufgegebene, frührer ausgeübte Berufe (Abschn. I Nr. 2 der Verhaltensregeln) Wissenschaftliche Referentin der SPD-Landtagsfraktion
 
Clement tritt aus der SPD aus, hier sein Wortlaut bei Spiegel Online:




"Hiermit erkläre ich mit Wirkung vom heutigen Tag meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.


Die Gründe dafür sind



* erstens die Entscheidung der Bundesschiedskommission, die meint, die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit mit einer öffentlichen Rüge drangsalieren zu sollen,

* zweitens die Tatsache, dass die SPD-Parteiführung zugleich keinen klaren Trennungsstrich zur PDS/Linken zieht, sondern sogar - in den Ländern - zu einer Zusammenarbeit mit dieser Partei ermuntert, obgleich deren Stasi-Verstrickung offenkundig ist, und

* drittens eine Wirtschaftspolitik treiben lässt, die - wie der IGBCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt soeben wieder warnend hervorgehoben hat - auf eine De-Industrialisierung unseres Landes hinausläuft.



Ich bedauere sehr, diesen Schritt, zu dem ich mich nach gründlicher Abwägung entschlossen habe, tun zu müssen.



An den weiteren Diskussionen und Auseinandersetzungen um die hier angesprochenen Fragen werde ich mich - nunmehr als Sozialdemokrat ohne Parteibuch - nach Kräften beteiligen."
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Mehr: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,592542,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,592542,00.html

Noch mehr: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,592537,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,592537,00.html
 
sorry, dass ich jetzt nur den einen punkt rausziehe ... aber hier
http://www.hessischer-landtag.de/index.cfm?seite=biografie&id=1071http://www.hessischer-landtag.de/index.cfm?seite=biografie&id=1071

steht als familienstand ledig ... wen muss sie denn noch mitversorgen?



und dass sie ihren job fuer die spd zugunsten eines (vermutlich besser bezahlten; achtung; boese spekulation
default_wink.png
) spd-mandats aufgegeben hat, finde ich jetzt auch nicht sooo schlimm ...
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Scheint so, als hätte ich in dieser Hinsicht einen Fehler gemacht. Entweder habe ich es falsch abgeschrieben, oder der Spiegel hat es falsch berichtet. Auf jeden Fall bitte ich um Entschuldigung. Laut diesem Bericht jedenfalls sieht es trotzdem bei Frau Everts nicht so gut in finanzieller Sicht aus. Insgesamt ein interessanter Artikel, natürlich einseitig, aber lesen lohnt sich trotzdem wie ich finde, vor allem, da die CDU scheinbar der SPD eine große Koalition ohne Koch angeboten hat!



http://www.welt.de/politik/article2837847/Die-Frau-die-Andrea-Ypsilanti-zu-Fall-brachte.htmlhttp://www.welt.de/politik/article2837847/Die-Frau-die-Andrea-Ypsilanti-zu-Fall-brachte.html
 
Deutliches und eigtl zu erwartendes Ergebnis...



Ich hoffe, dass die Frau, die Hessen Sozialdemokraten zerstört hat endlich erkennt, was sie da letztes Jahr angerichtet hat und das sie sich entsprechend zurückzieht.
 
Jetzt können sie die Studiengebühren in Hessen wieder einführen, nur gut das ich fertig mit dem Studium bin....und der Koch bleibt doch an der Macht..*würg*
 
Aber schon seltsam, dass die CDU fast nichts dazugewinnt, stattdessen die beiden "Kleinen" FDP und Grüne, die fast so groß geworden sind wie die SPD...
 
Hochrechnung 18:12 Uhr ZDF:



CDU: 37,6 % (+ 0,8 %)

SPD: 23,5 % (- 13,2 %)

FDP: 16,8 % (+ 7,4 %)

Grüne: 13,6 % ( + 6,1 %)

Linke: 5,0 % (- 0,1 %)

Andere: 3,5 % (- 1,0 %)



Hm... Der hohe Verlust der SPD war ja abzusehen, aber dass die CDU nur um 0,8 % zulegen konnte is auch eher ne Niederlage.



Edit: Ypsilanti ist zurückgetreten. Quelle ZDF
 
Ich denke, dass die CDU nicht viel gewinnen konnte, weil die CDU Stammwähler weiterhin CDU wählen werden, womit keine weiteren Verluste zu befürchten wären, weitere Wähler aber die CDU aufgrund der Unbeliebtheit von Koch nicht wählen.

Hätte ich in Hessen wählen müssen, so wäre ich entweder zu Hause geblieben oder hätte eine der kleinen Parteien gewählt, weil ich Koch keine Stimme gegeben hätte und weil der SPD vielleicht doch auch eine kleine "Watschen" gehört, für das Verhalten der Partei im Jahr 2008.

Mit der Wahl der "kleinen" Parteien würde man dann versuchen einen möglichst starken Gegenspieler zur CDU zu wählen
 
Aber schon seltsam, dass die CDU fast nichts dazugewinnt, stattdessen die beiden "Kleinen" FDP und Grüne, die fast so groß geworden sind wie die SPD...
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Tja, keiner will die Großen, als kümmert man sich um die Kleinen. Immerhin gings diesmal nicht zu Gunsten von Linken oder NPD.
 
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Ja, da schwang gerade noch der Übermut aus nem Buch von Harald Bergsdorf mit, das ich eben im Zug gelesen hab.
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Harald Bergsdorf
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Schnell mal gegoogelt; "Der Bonner Politikwissenschaftler Harald Bergsdorf biete darin eine lesbare, kompakte Gesamtdarstellung, die die Ursachen für das Erstarken der NPD im Osten Deutschlands vor allem als Erbe der DDR darstellt. Denn die SED habe ihren Bürgern in weiten Bereichen erfolgreich die Achtung vor der Pluralität ausgetrieben."

Schön und gut - aber die Linke (West) hat doch eher einen sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Background...
 
Jup, darin liegt wohl auch das Dilemma der Partei, dass sie innenparteiliche Probleme hat eine klare Linie zu finden. Sag ich. Dass Bergsdorf eine komplett miese Meinung zu der Partei hat und sie fast mit der NPD gleichsetzt ist schnell klar und in meinen Augen auch übertrieben. Daher weiß man manchmal nicht, was nun wie zu deuten ist.
 
hach ja, is das schön heut.



geile letzte wochen, chemie abi rum, cyprus cup gewonnen, wahl in hessen gewonnen.



einziger schandfleck in hessen immer noch die linken mit 5,2 %, aber das kann einem den abend auch net mehr kaputt machen.
 
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